Europawahl 2019 - Mandate der EU-Befürworter

Beiträge 21 - 30 von 79
  • Was lange dauert

    drui (MdPB), 17.02.2019 09:48, Antwort auf #20
    #21
  • RE: EU-Umfrage von November 2018

    an-d, 18.02.2019 17:57, Antwort auf #21
    #22

    https://www.tagesschau.de/ausland/europawahl-umfrage-rechtspopulisten-101.html

    Leider konnte ich bei der EU die Quelle der schon im Dezember (!) veröffentlichten November(!)-Umfrage nur teilweise finden. Erhebungszeitraum war Mitte November. Insofern ist der Artikel etwas irreführend, weil er kein aktuelles Zahlenmaterial beinhaltet, wenngleich die Tendenz stimmen dürfte. Das wird erst im letzten Satz des artikels deutlich:

    Für die Umfrage für das Eurobarometer wurden zwischen dem 8. und 22. November 2018 in den 28 EU-Staaten 27.424 Bürger über 15 Jahre befragt, in Deutschland waren es 1519.

    Poll of Polls hat ähnliche Zahlen. Schwach an dem Artikel ist, dass er nicht die Größe der Grünenfraktion nennt und nicht berücksichtigt, dass Alde durch Macron gestärkt wird. Die Zahlen sind im hiesigen Markt in etwa repräsentiert. Klar wird in dem Artikel auch nicht, ob die Minderjährigen (also nicht Wahlberechtigten) herausgerechnet wurden bei der Parteipräferenz.

  • RE: EU-Umfrage von November 2018

    drui (MdPB), 18.02.2019 19:47, Antwort auf #22
    #23

    Poll of Polls hat ähnliche Zahlen. Schwach an dem Artikel ist, dass er nicht die Größe der Grünenfraktion nennt und nicht berücksichtigt, dass Alde durch Macron gestärkt wird. Die Zahlen sind im hiesigen Markt in etwa repräsentiert. Klar wird in dem Artikel auch nicht, ob die Minderjährigen (also nicht Wahlberechtigten) herausgerechnet wurden bei der Parteipräferenz.

    Schwach ist auch, dass die Brexit-Problematik nicht erwähnt ist, niemand weiss derzeit, ob auch im UK eine Europawahl stattfindet. Und nach wie vor ist unklar, welche Parteien sich welchen Fraktionen anschließen werden.

    Der AfD wird ein großer Zuwachs zugestanden, logisch, war sie doch 2014 eine rein euroskeptische Partei bei 7% und hat die meisten (alle gemäßigten) Abgeordneten im Parlament verloren. Schaut man sich aktuelle Zahlen an, liegt die AfD bezüglich der Europawahlen mit 10% gut 3% unter ihren Prognosen für die Bundestagswahl, schon erstaunlich. Die Union ist hingegen bei der Europawahl stärker als bei der Bundestagswahl.

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

  • RE: EU-Umfrage von November 2018

    an-d, 18.02.2019 20:47, Antwort auf #23
    #24
    . Schaut man sich aktuelle Zahlen an, liegt die AfD bezüglich der Europawahlen mit 10% gut 3% unter ihren Prognosen für die Bundestagswahl, schon erstaunlich. Die Union ist hingegen bei der Europawahl stärker als bei der Bundestagswahl

    (drui)

    Da spielen versch. Faktoren eine Rolle, u.a.:

    - Traditionell ist z.B. die Linke schwach bei Europawahlen. Es liegt an der mangelnden Mobilisierungsfähigkeit des Protestwähler/innen-Anteils und das eine Teilklientel die Bedeutung der E-Wahl nicht erkennt

    - Auswahl an anderen Parteien - bei keiner anderen Wahl in D treten soviele Parteien an und haben z.T. sogar Chancen auf einen Sitz (zuletzt 4 mit je einem Sitz) .  Es werden neben der AfD auch andere rechtsextreme und/oder marktradikale Parteien antreten, die zwar keine großen Stimmenanteile bekommen, aber schon ein bischen knapsen.

    - Bei Europawahlen dürften aus dem Grund der nicht vorhandenen Sperrklausel und des (ungerechtfertigten) Status als relativ unwichtig auch diejenigen, die Angst haben eine Stimme zu "verschenken", eher geneigt sein nicht das "relativ kleinere Übel" zu wählen sondern das nächstbessere Übel :-)

    - Relativ gut abschneiden tun im allgemeinen die Parteien mit vielen Stammwählern (z.B. CDU) - die überdurchschnittlich alten Wähler/innen dieser Partei wiegen andere Verluste auf wegen der allgemein niedrigen Wahlbeteiligung

  • RE: Ungarn, GB

    an-d, 25.02.2019 20:23, Antwort auf #20
    #25

    Kürzlich kappelte sich Weber, CSU, mit Orban - auch die Mitgliedschaft von Orbans Partei in der EVP steht zur Disposition. Mal sehen, ob sich das noch aufschaukelt oder ob das machtpolitische Kalkül siegt nach dem Motto ...schlägt sich ... verträgt sich...

    Und das großartige Britannien hat auch noch Spiel: Labour rsp. Cobyn ist jetzt doch für ein 2. Referendum, wenn die Regierung nicht den Labour-Vorschlägen folgt:  https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-4237.html

    "Labour fordert zweites Referendum ...Zuvor will Labour nach eigenen Angaben noch versuchen, die Regierung von seinen eigenen Brexit-Plänen zu überzeugen..."

    Tja, die Strategien und Taktiken der Hauptakteure beim Brexit bleiben -zumindest für mich- obskur. Das hätte Labour besser haben können. Die große Mehrheit der Labour-Anhänger/Mitglieder ist gegen den Brexit und eine frühzeitigere Orientierung auf diesen Kurs hätte  neue Wähler*schichten erschließen lassen können und wenig Verluste eingebracht (zumindest wenn man das taktisch schlau macht).

    Gleichzeitig gibts Signale, dass der Austritt verschoben werden könnte.

    https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-may-151.html

    Damit wird die Beteiligung von GB an der Europawahl wieder etwas wahrscheinlicher...

  • RE: Ungarn, GB

    drui (MdPB), 25.02.2019 21:37, Antwort auf #25
    #26

    Nun ja, Corbyn hat nichts wesentlich Neues gesagt, er will die zweite Abstimmung nur, wenn a) May für ihre Deals keine Mehrheit im Parlament findet und b) er keinen alternativen Deal (Norwegen-Modell) mit aushandeln darf, also als allerletzte Möglichkeit vor dem kalten Brexit. Er ist vermutlich erst 10 Sekunden vor dem 1.4.2019 dafür bereit, also dann, wenn es zu spät ist. May und Corbyn haben anscheinend alle Zeit der Welt und lassen ihr Land ganz bewusst an die Wand fahren. Jeden Tag verlässt ein anderes multinationales Großunternehmen das Land, denn dort schätzt man Verlässlichkeit und Planungssicherheit.

    Und die Union wird wie immer zu hasenfüßig sein, um Orban und seine zahlreichen Abgeordneten aus der EVP zu jagen. Inzwischen verlassen wegen ihm andere Parteien die Fraktion, z.B. die kroatische Bauernpartei, aber die hat eben nur eine Abgeordnete in der EVP:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/viktor-orban-kroatische-partei-steigt-wege n-ungarns-premier-bei-evp-aus-a-1254935.html

  • RE: Ungarn, GB

    saladin, 25.02.2019 23:57, Antwort auf #25
    #27

    corbyn ist im gegensatz zu seiner partei FÜR den brexit

  • RE: Ungarn

    an-d, 03.03.2019 00:33, Antwort auf #26
    #28

    Und die Union wird wie immer zu hasenfüßig sein, um Orban und seine zahlreichen Abgeordneten aus der EVP zu jagen. Inzwischen verlassen wegen ihm andere Parteien die Fraktion, z.B. die kroatische Bauernpartei, aber die hat eben nur eine Abgeordnete in der EVP:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/viktor-orban-kroatische-partei-steigt-wege n-ungarns-premier-bei-evp-aus-a-1254935.html [spiegel.de]

    Das würde ich auch so einschätzen. Für mich überraschend :

    Nach Informationen aus dem konservativen Parteienverbund EVP haben bereits acht von insgesamt 51 nationalen Mitgliederverbänden angedeutet, dass sie einen Ausschluss der ungarischen Schwesterpartei begrüßen würden.

    Für ein solches Verfahren - nur knapp drei Monate vor der Europawahl - sprechen sich demnach christdemokratische Gruppierungen aus Schweden, Finnland, Portugal sowie den drei Benelux-Staaten aus. Das gemäß EVP-Satzung nötige Quorum von sieben Mitgliedsparteien aus fünf Ländern sei inzwischen erreicht.

    https://www.tagesschau.de/ausland/orban-fidesz-101.html

    Spricht aber nicht gegen die Einschätzung, die Union sei zu hasenfüßig  ;-)

    Das ganze ist in dem Artikel auch etwas vage formuliert - es besteht ein kleiner Unterschied zwischen  " etwas andeuten" oder einen entsprechenden Antrag stellen. Aber Orban macht weiter:

    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat seine Kritiker in der Europäischen Volkspartei (EVP) als "nützliche Idioten" der Linken bezeichnet und neue Anti-Brüssel-Plakate angekündigt. https://www.tagesschau.de/ausland/orban-fidesz-103.html

    Mal sehn, wie schmerzempfindlich die EVP ist.

  • RE: Ungarn

    gruener (Luddit), 03.03.2019 01:05, Antwort auf #28
    #29

    orban spielt seine rolle nahezu perfekt aus. weiß er doch, dass die evp möglicherweise auf ihn wie seine partei angewiesen sein könnte, um erneut stärkste fraktion im eu-parlament zu werden. es dabei geht um mind. 10 stimmen im parlament. bei einem aktuellen vorsprung von (etwa) 30 mandaten gegenüber der sd-fraktion.

    und falls er wirklich überziehen sollte und aus der evp ausgeschlossen wird? na und - seine wähler dürfte dies kaum stören.

    *****

    mit der HSS ist allerdings wirklich eine bedeutsame partei aus der evp-fraktion ausgetreten. es braucht da schon deutsche eu-versessene mainstreammedien, um aus dieser eintagsfliege einen schwergewichtigen elefanten zu kreieren.

  • RE: Ungarn

    drui (MdPB), 03.03.2019 21:45, Antwort auf #29
    #30

    es dabei geht um mind. 10 stimmen im parlament. bei einem aktuellen vorsprung von (etwa) 30 mandaten gegenüber der sd-fraktion.

    Derzeit sind es 12, wenn man den einen Sitz der KDNP dazu zählt, die SD-Fraktion dürfte aber um mehr als diese Größe schrumpfen, womit die EVP mit großer Wahrscheinlichkeit wieder die größte unter weniger großen Fraktionen sein dürfte. Wobei auch Forza Italia und die spanische PP mächtig Sitze verlieren dürften. Für unseren eh schon recht unlogischen Markt wäre es gut, denn die Fidesz lässt sich kaum als "EU-Befürworter" bezeichnen, wenn sie schon den EU-Kommissions und EVP-Chef gerne zusammen mit dem obersten jüdischen Weltverschwörer an die Wand stellen möchte.

    Die hasenfüßige Union fürchtet wohl weniger eine geschrumpfte EVP denn einen Auftrieb für die AfD, sollte die gemeinsam mit Orban Wahlkampf machen in einer gemeinsamen Fraktion. Für den CSU-Kommissionskandidaten dürfte es langsam eng werden.

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