United Kingdom General Election 2019

Beiträge 161 - 170 von 210
  • RE: Alles klar / hier kam die Flut

    Mirascael, 14.12.2019 14:33, Antwort auf #158

    Mit gutem Willen auf beiden Seiten - Theresa Mays Regierung und die Labourführung - hätte man vielleicht tatsächlich einen solchen Brexit durchbringen können  - nach Mays Plan wäre es ja auch ein "

    weicher" gewesen, das UK wäre größenteils weiterhin im Regelwerk der EU verblieben und im Falle eines Sinneswandels der britischen Bevölkerung hätte man ohne großen Aufwand der EU wieder beitreten können, da man sie gar nicht so wirklich verlassen hat.

    Wäre man so vorgegangen, dann hätte Mays Deal trotz vermutlich zahlreicher Abweichler aus beiden großen Fraktionen wohl eine klare Mehrheit im Unterhaus bekommen. Johnson wäre (so bald) nicht zum Zuge gekommen, die Wahl hätte es nicht gegeben.

    Diese Entwicklung hätte aber beide Parteien und ihre Fraktionen vor eine Zerreißprobe gestellt: Die Labourführung hätte Knatsch nicht nur mit den vielen europafreundlichen MPs, sondern auch mit den zwei Dritteln der Parteimitglieder zu erwarten gehabt, die den Brexit ablehnen; May hätte ebenfalls die Rebellion eines Teils ihrer Fraktion, etwa der European Research Group, fürchten müssen sowie ein weiteres Erstarken der Brexit Party um Farage.

    Wie diese Kräftemessen am Ende dann ausgegangen wären, weiß man nicht.

    Nun, Corbyn/Labour haben das schlicht und ergreifend aus taktischen Gründen abgelehnt, weil sie sich dadurch machtperspektivisch bessere Chancen versprochen haben. Das war letztlich das einzige Motiv und hat sich gerächt - aber so handeln Politiker nunmal (Einzelfälle - wie beispielsweise Schröders Hartz-IV-Paket - mal ausgenommen).

    href="http://wahlfieber.de/de_du/forum/Bundestagswahl/7232/81/#posting81">gesagt: Vielleicht ist eine Mehrheitsregierung Johnson samt hartem Brexit tatsächlich die beste Möglichkeit, das Thema ad acta zu legen. Schade nur, dass seine Mehrheit so groß ist - nach wie vor hoffe ich ja, dass eine erneuerte Labourparty 2024 vom Wähler den Auftrag bekommt, die Scherben von vierzehn Jahren konservativer Regierung zusammenzukehren.

    Scherben? Welche Scherben?

    Zudem dürftest Du enttäuscht werden: Johnson ist nicht Trump, und solange er bei der nächsten Wahl noch Premier ist (also beispielsweise keinem Attentat oder einer Erkrankung zum Opfer fällt), wird er die nächste Wahl auch gewinnen (vereinzelte Nachwahlen natürlich ausgenommen, versteht sich). Wie damals als Mayor in London.

  • Schampus, dann hartes Brot

    Wanli, 14.12.2019 14:39, Antwort auf #161

    Johnson ist nicht Trump, und solange er bei der nächsten Wahl noch Premier ist (also beispielsweise keinem Attentat oder einer Erkrankung zum Opfer fällt), wird er die nächste Wahl auch gewinnen (vereinzelte Nachwahlen natürlich ausgenommen, versteht sich).

    Wirf mal einen kurzen Blick auf die Herausforderung, vor der 2020 stehen wird. Dass er die besteht, ist für mich nicht ausgemacht.

    Kurzer Zeitplan:

    Ende Januar tritt das UK offiziell aus der EU aus, Johnson wird vermutlich gefeiert wie Churchill am 8.5.1945.

    Dann beginnen die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen, die angeblich ja ganz easy werden sollen. Im Juni hat man längst erkannt, dass das nicht der Fall ist und unter den Konservativen bricht Gezänk aus, ob man denn nun zur Sommerdeadline eine Verlängerung der Verhandlungsfrist beantragen solle (was Johnson im Wahlkampf ausgeschlossen hat) oder nicht. Zu Jahresende läuft die Frist dann ab (wenn nicht im Sommer verlängert wurde) und das UK hat entweder ein monströses Abkommen in Rekordzeit ausgehandelt (Boris jubelt) oder das UK bleibt weitgehend an die Regularien der EU gebunden (Farage und ERG keifen) oder man steht ohne Abkommen da (quasi der No-Deal-Brexit).

    Gut, die Regierung hat eine klare Mehrheit, die Opposition kann / muss dem zu erwartenden Gezerre daher einfach zuschauen und Johnson muss 2020 halt mal zeigen, was er kann. Ein Spaziergang wird das nicht.

    Ach ja, Churchill wurde übrigens am 5.7.1945 abgewählt...

    EDIT

    Abgesehen von der Brexit-Thematik ist die Bilanz der Tories ja jetzt schon ziemlich mies.

  • RE: Schampus, dann hartes Brot

    drui (MdPB), 14.12.2019 15:18, Antwort auf #162

    Abgesehen von der Brexit-Thematik ist die Bilanz der Tories ja jetzt schon ziemlich mies.

    Die Partei war zeitweise einstellig in Umfragen vor gerade mal 6 Monaten. Das lag nicht nur am Brexit-Theater.

    Eine Kritik an Corbyn möchte ich noch anbringen: Nicht vergessen darf man, dass er schon 2016 Oppositionsführer war und in dieser Funktion eine gewisse Rolle beim Referendum gespielt hat. Er zeigt sich stets als "ehrlicher" Politiker, der seine Meinung klar äußert. Nur beim Brexit konnte und kann er sich nicht zu einer Meinung durchringen, warum eigentlich?

    The former Labour MP, Anna Turley, who lost her seat in Redcar, has written for the Independent, describing the election result for Labour as “a disgrace”. Her twitter bio now reads simply: “Free”.

    To blame Brexit is to miss the point. There would be no Brexit if Labour had had credible leadership in the 2016 referendum, standing up for our party’s values of cooperation, internationalism and partnership. Instead, we had a guy who dressed up in a fur coat to go on The Last Leg and give the EU “seven and a half out of ten”. No one put forward an argument to working-class Labour communities about why the EU mattered to them, because the leader didn’t believe that it did. Ever since, instead of strong leadership and a clear position, we have had three years of U-turns, triangulation and dancing on pinheads. I have never been able to tell my constituents what Labour’s Brexit position truly was – only my own.

    And so to this disgrace. Despite 10 years of Tory austerity that has led to Dickensian levels of poverty, and the end of 175 years of steel-making in my constituency, people didn’t believe Labour would be any better. This is a failure on an epic scale, and a betrayal of those communities that need Labour most.

    https://www.theguardian.com/politics/live/2019/dec/14/boris-johnson-to-visit-new -tory-seats-in-the-north-election-live-updates

  • RE: Nichts gelernt? - Richtig! Allerdings primär auf dem Festland

    Mirascael, 14.12.2019 15:48, Antwort auf #160

    Das ist durchaus richtig, gerade auch beim Klimawandel, aber eben auch Folge der jahrzehntelangen Mitgliedschaft in der EU, und das wird sich wahrscheinlich ändern. Ironischerweise ist der Verlust der britischen Industrie durch Thatcher wohl der größte Beitrag der Politik zur CO2-Reduzierung in Großbritannien. Wenn Boris jetzt noch die Reste der Automobilwirtschaft von der Insel vertreibt, gebührt auch ihm ein Lob.

    Es ist nunmal nicht Aufgabe des Staates, defizitäre Automobil- und Kohlebergbauunternehmungen zu alimentieren.

    An anderer Stelle wurde hier die sozialdemokratische Unsitte des Kohlepfennings bemängelt, da müsste Thatcher von der FfF-Bewegung geradezu als St. Margaret verehrt und heilig gesprochen werden.

  • RE: Schampus, dann hartes Brot

    Mirascael, 14.12.2019 15:52, Antwort auf #163
    Despite 10 years of Tory austerity that has led to Dickensian levels of poverty, [...]

    Umgekehrt wird ein Schuh draus:

    Wer so einen Stuss behauptet, der hat sowohl den Kontakt zur Realität als auch zum Wähler mit gesundem Menschenverstand verloren.

    Von einer britische Massenflucht nach Deutschland und in dessen Sozialsaysteme habe ich bisher jedenfalls noch nichts bemerkt.

  • Raucher, die Wurzel allen Übels

    Wanli, 14.12.2019 15:55, Antwort auf #163

    Nur beim Brexit konnte und kann er sich nicht zu einer Meinung durchringen, warum eigentlich?

    Die Frage ist mMn recht schnell beantwortet. Seit seinem Eintritt in die Politik war Corbyn ein Anhänger des linken Labourflügels. 1988 kam es zu einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz; Neil Kinnock setzte sich mit über 80% der Stimmen gegen den Parteilinken Tony Benn durch.

    https://en.wikipedia.org/wiki/1988_Labour_Party_leadership_election_(UK)

    https://www.independent.co.uk/news/obituaries/politician-who-embodied-the-soul-o f-the-labour-party-and-came-to-be-admired-even-by-his-rivals-9192333.html

    Treu an der Seite Benns damals natürlich: Jeremy Corbyn. Benn war sein Mentor, auch in der Europapolitik. Ich zitiere mal aus einer Rede, die der "Pfeifenraucher des Jahres 1992" - Zitat: "Pfeife zu rauchen verhindert Kriege" - zum Vertrag von Maastricht hielt - er zeichnete die EU als undemokratisch:

    Some people genuinely believe that we shall never get social justice from the British Government, but we shall get it from Jacques Delors. They believe that a good king is better than a bad Parliament. I have never taken that view. [...]

    Nationalism is built out of frustration that people feel when they cannot get their way through the ballot box. With nationalism comes repression. I hope that it is not pessimistic--in my view it is not--to say that democracy hangs by a thread in every country of the world. Unless we can offer people a peaceful route to the resolution of injustices through the ballot box, they will not listen to a House that has blocked off that route. [...]

    The rights that are entrusted to us are not for us to give away. Even if I agree with everything that is proposed, I cannot hand away powers lent to me for five years by the people of Chesterfield. I just could not do it. It would be theft of public rights.

    Therefore, there is only one answer. If people are determined to submit themselves to Jacques Delors, Madam Papandreou and the Council of Ministers, we must tell the people what is planned. If people vote for that, they will all have capitulated. [...]

    I invite the House to vote against the Government's motion and not to support a motion which purports to take us faster into a Community which cannot reflect the aspirations of those who put us here.That is not a nationalist argument, nor is it about sovereignty. It is a democratic argument, and it should be decisive in a democratic Chamber.

    https://publications.parliament.uk/pa/cm199192/cmhansrd/1991-11-20/Debate-6.html (ab Column 333)

    Corbyn ist der politische Ziehsohn Benns, das eben Zitierte ist die Meinung, die er lange offen vertrat, jetzt als Chef einer Partei mit überwiegend proeuropäischen Mitgliedern aber nicht mehr äußern möchte. In der Öffentlichkeit für die Gegenposition zu werben ist aber dann wohl doch ein Schritt zuviel für ihn.

    EDIT

    Von einer britische Massenflucht nach Deutschland und in dessen Sozialsaysteme habe ich bisher jedenfalls noch nichts bemerkt.

    Nur weil die Leute nicht zu Tausenden flüchten, kann man wohl kaum behaupten, viele Regionen in Nord- und Mittelengland prosperierten. Das ist leicht nachweisbar nicht der Fall. Die Tory-Politik des Gürtel-Enger-Schnallens hat diese Regionen hart gebeutelt.

    EDIT 2

    Kurzer Nachruf auf Tony Benn anlässlich seines Todes im Jahr 2014. Schon ein interessanter Typ.

    https://www.youtube.com/watch?v=bdtri6ZMbmQ

  • RE: Schampus, dann hartes Brot

    drui (MdPB), 14.12.2019 16:24, Antwort auf #165

    Umgekehrt wird ein Schuh draus:

    Was meinst Du wohl, warum in UK so viel über die staatliche Krankenversicherung geredet wird? Die mit dem Brexit das Geld bekommen sollte, das angeblich sonst an die EU fließt? Warum es dort zu wenig Ärzte und Krankenschwestern gibt, die zudem zu großen Teilen von Nichtbriten gestellt werden, denen derzeit die Ausweisung droht? Warum kleine Kinder in den Krankenhäusern auf dem Boden schlafen, weil es keine Betten gibt? Warum dort ab einem bestimmten Alter keine Operationen mehr finanziert werden, weil die Leute ja sowieso in den nächsten 10 Jahren sterben? Hier wird das sozialverträgliche Frühableben tagtäglich praktiziert, vor dem vor langer Zeit von deutschen Ärzten gewarnt wurde.

    Und ich könnte da jetzt weiter machen in Sachen britisches Bildungssystem, Teenagerschwangerschaften, Wohnverhältnisse, Brandschutz, etc. Willst Du ernsthaft behaupten, in UK wäre es in den letzten 12 Jahren sozial gerechter geworden?

  • RE: Nichts gelernt? - Richtig! Allerdings primär auf dem Festland

    Bergischer, 14.12.2019 17:13, Antwort auf #154

    der feine single malt whisky wird auch gesoffen, wenn man für die flasche 10 euro mehr ausgeben muss, und ob die exquisite old english marmalade nun 4 euro oder 4,50 euro das glas kostet: who cares?

    In England gibt es z.Z. gerade einmal 18 Whisky Destillerien, die meisten sind sog. "microdistilleries" und zwei sind in Wales lokalisiert. Dass es englischen Konsumenten egal ist zukünftig 10 Pfund pro Flasche mehr für den feinen Schottischen oder Irischen Whisky "hinzublättern" wage ich mal zu bezweifeln...

    Sie wollen verhindern, dass der britische Poltergeist über die Nordsee den Weg zu uns findet. steingarts fazit: Die Briten haben der Welt heute Nacht ein Zeichen ihrer geistigen Unabhängigkeit gesendet.

    Gegen diesen "Poltergeist" sind die EU "Festland" Demokratien mit der (meist) praktizierten Verhältniswahl  gewappnet - bei allem "Siegesrausch" sollte der Fakt nicht unterschlagen werden, dass Johnsons Tories zwar eine Mehrheit im Unterhaus haben, aber mit 43,6 % zu 56,4 % eben nicht die Mehrheit der Wählerstimmen. Welche "Stilblühten" das "demokratische" Mehrheitwahlrecht so "austreibt" kann man am Ergebnis der LibDems ablesen: mit 11,5 % der Wählerstimmen gerade einmal 1,7 % Repräsentation im Parlament...

    in einigen jahren wird manch ein zentraleuropäer froh darüber sein, zusätzlich die britische staatsbürgerschaft zu besitzen

    Die Fakten zeigen einen genau - "explosionsartig" - gegenläufigen Trend: "Nach jüngsten Zahlen des europäischen Statistikamtes Eurostat haben 2017 rund 14.900 Bürger des Vereinigten Königreichs erfolgreich ein Einbürgerungsverfahren abgeschlossen. Dies entspreche einem Anstieg um 127 (!) Prozent im Vergleich zu 2016, teilten die Statistiker am Mittwoch mit. Die meisten dieser Briten nahmen die deutsche Staatsbürgerschaft an (45,9 Prozent)." Quelle: FAZ März 2019

    ... ich rate boris johnson an, ein zweites referendum zur unabhängigkeit schottlands zuzulassen. es würde ebenso scheitern wie das erste. aber danach gäbe es womöglich eine destruktive nationalitische partei weniger auf der welt: die snp.

    Jede Wette, dass Johnson "einen Teufel tut" Schottland ein Unabhängigkeitsreferendum zu ermöglichen, denn wenn es eine Eigenschaft gibt, die alle (Rechts)populisten eint, dann die: Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zwar für sich zu reklamieren, wenn diese allerdings den eigenen Interesse widerstreben, zu "relativieren" bzw. den "anderen" nicht zuzugestehen - und "eher passt ein Kamel durch ein Nadelöhr", als dass Egozentriker "King Boris I." riskiert in die Geschichte als "Abwickler des United Kingdom" einzugehen - denn genau "that would happen".

    Edit: Nochmal: eine Partei, die für die Mitgliedschaft in einer (Staaten)Gemeinschaft (gemeinsame Werte, Güter- Personenfreizügigkeit, Liberalität, usw.)  "kämpft", ist per Definition nicht (!) "nationalistisch" - negiert sie doch "nationalistische" Charakteristika wie "Abschottung" und "Ausgrenzung" (gegen) "Andere(r)".

  • Fallhöhe / seltener Konsens

    Wanli, 14.12.2019 17:41, Antwort auf #167

    Der Demoskop Lord Ashcroft hat Wähler zu ihren Beweggründen für die jeweilige Wahlentscheidung befragt. Was schätzen sie an der Partei, der sie ihre Stimme gegeben haben?

    Man sieht große Übereinstimmungen zwischen der Wählerschaft von Labour, SNP und LibDems: Die Identifikation mit den Werten der Partei steht an erster Stelle, an zweiter deren Wahlversprechen, beim dritten Punkt ist Anhängern von Labour und SNP die der eigenen Partei zugeschriebene wirtschaftlichspolitische Kompetenz wichtig, den Liberaldemokraten die Verhinderung des Brexits.

    Bei den Wählern der Tories sieht es anders aus: Hier dominiert das Versprechen Let's get Brexit done!, danach folgt die wirtschaftspolitische Kompetenz, schließlich das Vertrauen, Johnson werde ein effektiver Premier sein.

    Die Fallhöhe ist hier bei den Konservativen größer: Wird man das Versprechen auf einen zügigen Brexit einlösen können, wird Johnson angesichts der zu erwartenden Entscheidungen und Krisen tatsächlich der souveräne Regierungschef sein, den man sich erhofft, wie wirken sich die bevorstehenden Veränderungen auf die wirtschaftliche Lage aus?

    Befragt nach den drei ihnen besonders wichtigen politischen Problemfeldern gaben die Befragten Folgendes zu Protokoll:

    Auch hier wieder auffallende Übereinstimmungen zwischen den drei größten Oppositionsparteien: Wenn das so bleibt, dann besteht da nach der nächsten Wahl tatsächlich Kooperationspotenzial, falls man die konservative Mehrheit knacken kann. Die Tories dagegen tanzen auf einer ganz anderen Party, nur in einem Punkt herrscht parteiübergreifend Übereinstimmung: Der NHS ist allen wichtig.

    https://www.conservativehome.com/platform/2019/12/lord-ashcroft-how-britain-vote d-and-why-my-2019-post-vote-poll.html

    Da ich gerade ein bisschen in der Geschichte der Labour Party herumstöbere, bietet diese gesamtbritische Übereinstimmung die willkommene Gelegenheit, noch ein Schwarzweißfoto eines roten Pfeifenrauchers zu posten, des Architekten des NHS und vermutlich wichtigsten Labour-Premiers der Geschichte, Clement Attlee.

    https://www.thetimes.co.uk/article/review-our-pick-of-the-latest-paperbacks-2tgd qs086

  • @drui + wanli: Dickensische Verhältnisse?

    Mirascael, 14.12.2019 18:45, Antwort auf #167

    Nur weil die Leute nicht zu Tausenden flüchten, kann man wohl kaum behaupten, viele Regionen in Nord- und Mittelengland prosperierten. Das ist leicht nachweisbar nicht der Fall. Die Tory-Politik des Gürtel-Enger-Schnallens hat diese Regionen hart gebeutelt.

    Umgekehrt wird ein Schuh draus:

    Was meinst Du wohl, warum in UK so viel über die staatliche Krankenversicherung geredet wird? Die mit dem Brexit das Geld bekommen sollte, das angeblich sonst an die EU fließt? Warum es dort zu wenig Ärzte und Krankenschwestern gibt, die zudem zu großen Teilen von Nichtbriten gestellt werden, denen derzeit die Ausweisung droht? Warum kleine Kinder in den Krankenhäusern auf dem Boden schlafen, weil es keine Betten gibt? Warum dort ab einem bestimmten Alter keine Operationen mehr finanziert werden, weil die Leute ja sowieso in den nächsten 10 Jahren sterben? Hier wird das sozialverträgliche Frühableben tagtäglich praktiziert, vor dem vor langer Zeit von deutschen Ärzten gewarnt wurde.

    Und ich könnte da jetzt weiter machen in Sachen britisches Bildungssystem, Teenagerschwangerschaften, Wohnverhältnisse, Brandschutz, etc. Willst Du ernsthaft behaupten, in UK wäre es in den letzten 12 Jahren sozial gerechter geworden?

    Mal ganz abgesehen davon, dass ich den Begriff "soziale Gerechtigkeit" ohnehin für eine inhaltslose Worthülse aka dummes Geschwätz halte:

    Was hat das jetzt mit dem Thema, meinem Post und den zitierten Äusserungen zu tun?

    Sie schreibt von Dickensischen Verhältnissen, also bitterster Armut und massenhaftem Not und Elend.

    Und dabei handelt es sich um nichts weiter als weltfremdes Gefasel.

    Diese halluzinierende Abgeordnete wurde von den Wählern völlig zu recht abgestraft.

    Sorry, drui + wanli: Setzen & 6 - Thema verfehlt.

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