Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019

Beiträge 11 - 20 von 97
  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019

    drui (MdPB), 12.10.2019 17:04, Antwort auf #9
    #11

    dieser satz ist nicht nur doppeldeutig, er kann sogar mehrfach gedeutet werden.

    bitte erklären: welche hoffnungen sterben (für die und in der spd) zuletzt?

    Hmm, ich versuch's:

    Für die SPD die Hoffnung, wieder umfragemäßig auf die Beine zu kommen. Denn mit einem Groko-Fan Scholz, der für Weiter-So steht, für einen Rechts-Mitte-Kurs der SPD und größtmögliche Annäherung an die Union wird das wohl nichts.

    Für Gegner der Groko die Hoffnung, dass diese unseelige Koaltition ein Ende findet, bevor die SPD unter die 5%-Hürde rutscht, was trotz allem Drama dauern wird, denn viele treue Rentner leben noch lange.

    Für Berufsoptimisten und Historiker die Hoffnung, dass die SPD irgendwann wieder einmal eine nützliche Partei im demokratischen Spektrum wird, die soziale Inhalte mehr verteidigt als verrät.

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019

    Mirascael, 12.10.2019 18:06, Antwort auf #11
    #12

    dieser satz ist nicht nur doppeldeutig, er kann sogar mehrfach gedeutet werden.

    bitte erklären: welche hoffnungen sterben (für die und in der spd) zuletzt?

    Hmm, ich versuch's:

    Für die SPD die Hoffnung, wieder umfragemäßig auf die Beine zu kommen. Denn mit einem Groko-Fan Scholz, der für Weiter-So steht, für einen Rechts-Mitte-Kurs der SPD und größtmögliche Annäherung an die Union wird das wohl nichts.

    Für Gegner der Groko die Hoffnung, dass diese unseelige Koaltition ein Ende findet, bevor die SPD unter die 5%-Hürde rutscht, was trotz allem Drama dauern wird, denn viele treue Rentner leben noch lange.

    Für Berufsoptimisten und Historiker die Hoffnung, dass die SPD irgendwann wieder einmal eine nützliche Partei im demokratischen Spektrum wird, die soziale Inhalte mehr verteidigt als verrät.

    Netter Versuch, leider - mal wieder - komplett daneben.

    Die AfD ist doch nicht deshalb die neue Partei der (autochthonen) Arbeiterschaft, weil die SPD nicht linksgrün genug ist.

    Außerhalb des linksgrünradikalen Spektrums ist es Konsens, dass der Versuch der Mehrheit der Funktionäre, sich grüner als die Grünen und linker als die Linken zu gerieren, eine der Hauptursachen für den Niedergang der Partei ist.Die Anzahl an SPD-Funktionären, die beruflich in der freien Wirtschaft bzw. realen Berufen außerhalb des Staatsdiensts sozialisiert worden sind, lässt sich doch mittlerweile fast an den Fingern einer Hand abzählen.

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    an-d, 13.10.2019 21:28, Antwort auf #12
    #13

    Pistorius macht auch parteiinternen Wahlkampf. Richtig fordert er, Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. So müsste es sein. Allerdings ist aus Niedersachsen nicht bekannt, dass der Staat umfänglich gegen Rechtsradikale im eigenen Personalkörper vorgeht. Es gäbe genug zu tun bei Polizei, Staatsanwaltschaft, Richtern...

    https://www.tagesspiegel.de/politik/darf-nie-wieder-als-lehrer-arbeiten-niedersa echsischer-innenminister-will-hoecke-den-beamtenstatus-entziehen/25111594.html

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    Mirascael, 13.10.2019 22:32, Antwort auf #13
    #14

    Pistorius macht auch parteiinternen Wahlkampf. Richtig fordert er, Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. So müsste es sein. Allerdings ist aus Niedersachsen nicht bekannt, dass der Staat umfänglich gegen Rechtsradikale im eigenen Personalkörper vorgeht. Es gäbe genug zu tun bei Polizei, Staatsanwaltschaft, Richtern...

    https://www.tagesspiegel.de/politik/darf-nie-wieder-als-lehrer-arbeiten-niedersa echsischer-innenminister-will-hoecke-den-beamtenstatus-entziehen/25111594.html

    Wenn dann auch noch die ganzen Linksradikalen aussortiert werden, verdoppeln sich glatt die Klassengrößen an den Schulen.

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    FreundvonLI, 14.10.2019 00:05, Antwort auf #13
    #15

    Pistorius macht auch parteiinternen Wahlkampf. Richtig fordert er, Höcke den Beamtenstatus zu entziehen. So müsste es sein. Allerdings ist aus Niedersachsen nicht bekannt, dass der Staat umfänglich gegen Rechtsradikale im eigenen Personalkörper vorgeht. Es gäbe genug zu tun bei Polizei, Staatsanwaltschaft, Richtern...

    https://www.tagesspiegel.de/politik/darf-nie-wieder-als-lehrer-arbeiten-niedersa echsischer-innenminister-will-hoecke-den-beamtenstatus-entziehen/25111594.html

    Hier zeigt sich wieder einmal, wie wenig ihr Linken vom Rechtsstaat handelt. Björn Höcke ist seit seinem Einzug in den Thüringer Landtag vom Beamtendienst beurlaubt und seine Aussagen in dieser Zeit dürfen keinen Einfluss auf seine dienstrechtliche Stellung haben. Wenn er irgendwann einmal kein entsprechendes Mandat mehr innehat, könnte man genauer hinschauen.

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    gruener (Luddit), 14.10.2019 02:09, Antwort auf #15
    #16

    einen sogenannten radikalenerlass gab es schon einmal. damals vor allem gegen links gerichtet.

    geschichte wiederholt sich offenbar. und ein teil der linken erweist sich erneut als lernunfähig.

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    an-d, 14.10.2019 02:11, Antwort auf #16
    #17

    Es geht nicht um einen Radikalenerlass, sondern um die Anwendung bestehender Gesetze.

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    gruener (Luddit), 14.10.2019 02:26, Antwort auf #17
    #18

    genau!

    analoges hat man in den 70ern auch mit resoluter bestimmtheit ausgerufen. daher: dergleichen war, ist und bleibt lediglich ein "killerargument".

    peinlicherweise verrennt sich pistorius auch im weiteren, bezogen auf höcke: Und wenn sein Einfluss auf die Gesamtpartei weiter so zunimmt, ist auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD denkbar“, sagte der niedersächsische Innenminister.

    gustav noske, du alter politmörder, ick hör dir schon im hintergrund leise trapsen.

  • Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Stimmzettel

    gruener (Luddit), 14.10.2019 03:35, Antwort auf #18
    #19

    ich stelle nachfolgend eine kopie des offiziellen stimmzettels ein.

    für unseren markt bedeutet dies:

    das vor kurzem aus dem rennen geschiedene duo mattheis / hirschel verbleibt im markt

    sollte der parteivorstand das ergbnis der urwahl ausschließlich incl. enthaltungen verkünden, so müssten diese "stimmen" auch im markt einer aktie zugeordnet werden - hier bietet sich die aktie der zuvor genannten ausgeschiedenen an.

    hinweis: aus den auf der spd-seite veröffentlichten bedingungen für die mitgliederbefragung geht resp. ging nicht hervor, dass die möglichkeit "Enthaltung" besteht. die zuvor erwähnte aktie wird in kürze in "Andere / Enth." umbenannt.

    *************

  • RE: Wahl zum SPD-Parteivorsitz 2019 - Pistorius

    an-d, 14.10.2019 19:10, Antwort auf #18
    #20
    ...pistorius... Und wenn sein Einfluss auf die Gesamtpartei weiter so zunimmt, ist auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD denkbar“...

    gustav noske, du alter politmörder, ick hör dir schon im hintergrund leise trapsen.

    Parteienverbotsverfahren sind in D sinnvollerweise sehr schwer durchzuführen. Wahrscheinlich hätte es zur Zeit nur mäßige Chancen. Allerdings m.E. eher mehr Chancen als beim seinerzeit gescheiterten gegen die NPD.  Insofern sehe ich Pistorius Aussage eher unter Wahlkampfgesichtspunkten. Von der Sache her wäre es aber gut - so denn verfassungsgemäß.

    Aber bis dahin hat der Staat die Pflicht die Rechtsradikalen, die den Boden der FDGO verlassen haben, aus dem Beamtenstatus zu entlassen und nach Möglichkeit ganz aus dem Staatsdienst zu entfernen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, weil diese Rechten nicht die Grundlage ihrer Beschäftigung erfüllen nämlich die Werte des Grundgesetztes zu achten und zu schützen. Das ist aber auch nur ein Baustein, der notwendigen gesellschaftlichen Ächtung der Rechtsradikalen. Leider ist das Aufräumen bei Polizei, Justiz, VS usw. lediglich Wunschdenken solange Rechtspopulisten wie Seehofer Innenminister sein können, die CDU sich nicht von der sog. Werteunion trennt usw. usf.

    Der Staat hätte sehr viele Handlungsmöglichkeiten - er nutzt sie aber nicht oder unzureichend, auch, weil bestimmte Strukturen wie der VS, Justiz... zahlreichen Rechtsradikalen Lohn und Brot geben. Und: "Aber die Linken..."

    Was der Geschichtsvergleich mit Bluthund Noske soll verstehe ich nicht - der hatte sich ja grad mit Rechtsradikalen verbündet und genau diese mittlerweile hundertjährige und ununterbrochene Verbindung zwischen Rechtsradikalen und Staatsorganen muss unterbrochen werden, z.B. indem bei Morddrohungen nicht länger Verfahren eingestellt werden u.v.a.m.

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