Bürgerschaftswahl Bremen 2023

Beiträge 41 - 50 von 78
  • RE: Wahlomat Bremen

    Mirascael, 13.05.2023 11:27, Antwort auf #39
    #41

    Ist das vergleichbar mit den Skandalministern (gewählte Abgeordnete) aus der Merkel-Ära, die nie gefeuert wurden?

    Also spontan fallen mir da Friedrich, Guttenberg, Schavan und Wulff ein.

  • Bürger*innen in Wut

    SeppH (!), 13.05.2023 14:19, Antwort auf #41
    #42

    Korrekt gegendert,

    sehe ich eher bei 11 Prozent als einstellig. Bei der vergangenen Wahl in Bremen lagen AfD+BIW etwa ein Drittel unter dem Bundestrend der AfD, also etwa 8 zu 12 Prozent. Aktuell liegt die AfD bei 16 Prozent, minus ein Drittel ergibt locker einen zweistelligen Wert.

  • RE: Bürger*innen in Wut - gendern

    ronnieos, 13.05.2023 15:48, Antwort auf #42
    #43

    Korrekt gegendert,

    jetzt gendert auch noch SeppH

    Die Bürgern in Wut  lehnen das ab!

    Zum Thema "Geschlechter sprachlich abbilden"

    Die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache durch die öffentliche Verwaltung würde die Verständlichkeit und Lesbarkeit der Amtssprache als Ausfluss des Rechtsstaatsgebotes für den Durchschnittsbürger beeinträchtigen. Außerdem müssten Millionen an Steuergeldern zur notwendigen Umstellung etwa der IT-Systeme aufgewendet werden. Im Übrigen wird die Gendersprache nicht nur von führenden Linguisten und Philologen, sondern auch von einer deutlichen Mehrheit der Bürger in Deutschland abgelehnt.”

  • RE: Bürger*innen in Wut - gendern

    SeppH (!), 13.05.2023 16:07, Antwort auf #43
    #44
    Die Bürgern in Wut  lehnen das ab!

    Für Freunde der deutschen Sprache ist das keine gute Nachricht, da allgemein das Gegenteil von dem umgesetzt wird, was rechtsgerichtete Parteien fordern.

  • RE: Wahlomat Bremen

    drui (MdPB), 13.05.2023 21:26, Antwort auf #41
    #45

    Also spontan fallen mir da Friedrich, Guttenberg, Schavan und Wulff ein.

    Wulff war kein Minister und ist als Bundespräsident zückgetreten. Friedrich ist zurückgetreten, als gegen ihn strafrechtlich wegen Geheimnisverrats ermittelt wurde (da war er keine 2 Monate im Amt).

    Guttenberg hat Merkels vollstes Vertrauen bekommen:

    Ich habe eine Berufung bei Karl-Theodor zu Guttenberg vorgenommen zum Verteidigungsminister. Ich habe keinen wissenschaftlichen Assistenten oder einen Promovierenden oder einen Inhaber einer Doktorarbeit berufen, sondern mir geht es um die Arbeit als Bundesverteidigungsminister, die erfüllt er hervorragend und das ist das, was für mich zählt.

    https://web.archive.org/web/20110311095145/http://www.swp.de/importe/brightcove/ politik/art1166910,850522

    Er hat dann selbst seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern verkündet, nachdem Merkel ihn nicht entlassen wollte. Es wurden auch strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen in seiner Plagiats-Diss festgestellt, wofür er 20 000 Euro zahlen musste.

    Schavan ist nach ihrem Plagiat ebenfalls freiwillig zurückgetren und sogleich in den Vatikan gewechselt.

    Also: Ne, keine Ministerentlassungen durch Merkel. Der krasseste Stuhlkleber (von dem sich alle Klimakleber literweise Sekundenkleber abschauen sollten) war ja Andreas Scheuer, Skandale für 100 Rücktritte und 50 Entlassungen, aber er durfte immer weiter dilletieren und Steuergelder verbrennen. So wie Trump hätte er jemanden auf der Fifth Avenue in New York erschießen können und es wäre nichts passiert.

  • Rücktritte - Grenzen der Freiwilligkeit

    ronnieos, 13.05.2023 22:02, Antwort auf #45
    #46

    ach lieber drui, tust du so naiv oder bist du es ?

    Du kennst den Politkersprech genau.

    • Die Merkeläusserung zu Guttenberg stammt vom Anfang der Affäre, 10 Tage vor dem Rücktritt.
    • Was hinter den Kulissen lief, das wird man nie genau recherchieren, nicht bei Schavan, nicht beim Freiherrn...
    • ... immerhin läßt man den Ministern die Würde, selbst zurückzutreten, und nimmt das dann mit "tiefsten Bedauern" an.
    • Wulff. Merkel konnte ihm nur lange "den Rücken stärken", es war ihr Kandidat.

    Hier vergessen. Jung wurde gegangen wegen unglücklicher Aktion der Bundeswehr in Afghanistan.Auch er erklärte seinen Rücktritt.

    Wenn man wirklich von Patex reden will, also da sind die *innen Christine Lamprecht (sie "bat" um ihre Entlassung) und Anne Spiegel weit vorne

  • RE: Rücktritte - Grenzen der Freiwilligkeit

    SeppH (!), 13.05.2023 22:41, Antwort auf #46
    #47

    Ihr erinnert euch, dass Norbert Röttgen explizit ohne irgendwelche Konstrukte entlassen (!) wurde?

  • RE: Rücktritte - Grenzen der Freiwilligkeit

    drui (MdPB), 14.05.2023 00:13, Antwort auf #47
    #48

    Ihr erinnert euch, dass Norbert Röttgen explizit ohne irgendwelche Konstrukte entlassen (!) wurde?

    Stimmt! Das ist das einzige "Feuern" eines Ministers, das ich akzeptiere. Hier wurde Merkel quasi von Seehofer erpresst und war auch persönlich sauer, weil Röttgen im Wahlkampf Kritik an ihr gewagt hatte.

    @ronnieos

    ach lieber drui, tust du so naiv oder bist du es ?

    Bist Du so ein arroganter Klugscheißer, oder tust Du nur so? Wollen wir jetzt argumentieren oder persönlich werden? Wenn ich von Entlassungen wegen Fehlverhaltens rede, dann meine ich Entlassungen. Wenn der allgemeine Druck durch Strafrecht, Öffentlichkeit und Koalitionsparteien einen Rücktritt unabwendbar machen, dann ist das keine Entlassung, sondern eben ein Rücktritt. Entlassung impliziert, dass Kanzler/ Kanzlerin von der Richtlinienkompetenz Gebrauch macht, wie Merkel bei Röttgen. Es ist bezeichnend, dass das ihre einzige Entlassung war, und dieser kein Skandal vorangegenagen war, sondern eine Wahlniederlage.

  • Freiwillige Rücktritte

    sorros, 14.05.2023 12:38, Antwort auf #48
    #49

    Also der einzige wirklich honorige und nicht im Ansatz erzwungene freiwilige Rücktritt an den ich mich erinnere ist der von Rudolf Seiters wg Bad Kleinen.

  • ogottogott

    ronnieos, 14.05.2023 16:37, Antwort auf #48
    #50

    @ronnieos

    ach lieber drui, tust du so naiv oder bist du es ?

    Bist Du so ein arroganter Klugscheißer, oder tust Du nur so? Wollen wir jetzt argumentieren oder persönlich werden? Wenn ich von Entlassungen wegen Fehlverhaltens rede, dann meine ich Entlassungen. Wenn der allgemeine Druck durch Strafrecht, Öffentlichkeit und Koalitionsparteien einen Rücktritt unabwendbar machen, dann ist das keine Entlassung, sondern eben ein Rücktritt. Entlassung impliziert, dass Kanzler/ Kanzlerin von der Richtlinienkompetenz Gebrauch macht, wie Merkel bei Röttgen. Es ist bezeichnend, dass das ihre einzige Entlassung war, und dieser kein Skandal vorangegenagen war, sondern eine Wahlniederlage.

    Ist der Herr empfindlich. Dann bin ich eben Klugscheißer - aber in der Disztiplin bist du schon auf Augenhöhe.

    Ja. man wird nicht gerne verbessert - aber

    "Richtlinienkompetenz" - ist das oben zititerte gerade nicht. Sie ist definerrt in §65 GG

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland-  Art 65

    Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung.
    Was du zitieren wolltest ist §64
    „Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.“
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