KPÖ berät heute über Wahlanfechtung
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Vielleicht gibt es doch noch eine Mehrheitsverschiebung:
http://derstandard.at/?id=2652972 -
Ist es nicht so dass dann eine Wahlwiederholung stattfinden muss weil die Bundeswahlbehörde es dem BZÖ nicht mitgeteilt hat bzw. die zwei Listen zugelassen hat?
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im standard forum ist wiede ordentlich was los, bereits mehr als 200 postings zu dem Artikel.
zu deiner frage wird sich dort glaub ich schon eine antwort finden.
meines wissens nach ist das ganze so, daß entschieden wird, daß die zwei listen einfach zu unterschiedlich waren und somit die Stimmen für die "Liste Jörg Haider - Die Freitlichen in Kärnten - BZÖ" (oder wie auch immer) nicht als Stimmen für die "Liste Peter Westenthaler - BZÖ" gezählt werden. Somit fliegt BZÖ raus, in Kärnten war kein Grundmandat - fliegt auch raus, Neuberechnung des Mandatsspiegels, Stimmen werden auf die übrigen Parlamentsparteien aufgeteilt und -voila- rot-grüne Mehrheit im Parlament.
Es lebe die KPÖ! ;-) -
Nein, ich würde das so betrachten:
1) Es gibt eine Liste "Die Freiheitlichen - Liste Westenthaler - BZÖ", die acht Landeswahlvorschläge und einen Bundeswahlvorschlag eingereicht haben.
2) Es gibt eine Liste "Die Freiheitlichen in Kärnten - Liste Jörg Haider - BZÖ", die einen Landeswahlvorschlag und keinen Bundeswahlvorschlag eingereicht hat.
3) Beide Parteien haben gesetzeskonform Vorschläge eingereicht und konnten daher auch beide kandidieren, die Wahl war in Ordnung.
4) Der Fehler geschah bei der Zusammenzählung der Stimmen. Nur dieser Fehler muß behoben werden, denn nur dieser wurde angefochten. -
Es wird euch überraschen, aber für mich wäre das die beste lösung:
Bzö fliegt raus, rot-grün hat eine 93:90 oder, wenn man zach rechnet, eine noch schächere 92:91-mehrheit, die sich einer sehr starken rechtsopposition gegenübersieht. Jede abstimmung eine wackelpartie. Unglaublich viel zwang, klubdisziplin zu üben.
Von vier jahren legislaturperiode wäre, bis die regierung steht, wohl bereits ein halbes jahr vertrödelt. In einem zeitraum von rund 12 monaten vor der nächsten wahl wird auch nicht viel passieren.
2 1/2 jahre kann man problemlos durchtauchen.
Alles in allem für övp-wähler in einer besch... situation der stoff, aus dem die träume sind! -
Naja es wär zumindest die sparsamste Variante,ob das "gerecht" wäre auch wenns dem Recht entspricht, ist eine andere Frage.
Ja, umso länger sich das jetzt zaht umso nachsichtiger wäre die Bevölkerung mit einer Rot-Grünen Regierung vor allem weil die ÖVP sich ja verweigert hat was man ja dann als Gegenargument für alles einsetzen kann("ja es hat Probleme bei der Windräderbeschaffung gegeben aber ihr...,Politiker die nicht arbeiten wollten sollten jetzt besser ruhig sein").
Ich glaub dass das Wichtigste für die ÖVP sein wird wie sich jetzt aufstellt, Rot-Grün wird noch so schlecht oder gut arbeiten können wenn die ÖVP sich jetzt nicht fängt wird die Bilanz der Regierung nicht besonders wichtig werden.
Die Zukunftshoffnung Joey Pröll hat sich ja selber demoliert beim Runden Tisch, wie es Anneliese Rohrer ausgedrück hat, wer sich vom Cap Pepi und MC Strache so an die Wand spielen lässt wird in der Opposition nicht viel reissen.
Der Grasser wär riskant, Mitterlehner vielleicht ein wenig farblos und vor allem beide nicht unbedingt mit breiter Rückendeckung in der ÖVP.
Der Jörgi zittert schon, mal das Interview in "Österreich" lesen, da kritisiert er die reaktionäre Haltung der ÖVP an und will eine Koalition der modernen Partein mit SPÖ,Grüne und BZÖ...da wollte man Rot-Grün noch vor kurzem so dringend verhindern.
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Was pröll betrifft bedürfte er sicher einer monatelangen intensiven schulung. Man sieht ja bei strache, was man bei einem entsprechenden input aus den an und für sich hoffnungslosesten fällen so alles machen kann!
Besser geeignet als pröll wäre für mich strasser; sollte er überhaupt in die engere auswahl kommen, wird ihn schüssel aber sicher zu verhindern wissen.
Sollte es im märz wirklich zu neuwahlen kommen, ist für mich (leider!!!) schüssel inzwischen wieder der wahrscheinlichste övp-kanzlerkandidat, gefolgt von grasser und molterer.
P.S.: Ich zähle hier wohl zu den wenigen, welche deine vorschläge für eine veränderung des wahlrechts für sinnvoll halten. Unvorstellbar, was passieren würde, gäbe es auch nach neuwahlen eine ähnliche konstellation wie diesmal (was nützt es denn der spö, wenn sie fünf oder 6 prozentpunkte vor der övp liegt, wenn es aber nach wie vor eine schwarz-blau-(orange) mehrheit gibt? -
Die Frage ist wieviel Zeit dem Pröll noch bleibt, vielleicht sollte Schüssel wirklich noch ein wenig länger bleiben, Molterer als Übergangslösung wär eigentlich auch akzeptabel.
Strasser?Uh, als den hab ich als Oberunsympathler in Erinnerung, der sich ja auch mit nicht wenigen in der eigenen Partei zerkracht hat, ob das gut wär..
Ich versteh die Bedenken zu all diesen Reformvorschlägen die jetzt auftauchen, ich hab sie selber aber die Situation die derzeit herrscht ist halt wirklich ärgerlich und wenn bei Neuwahlen dann wieder dasselbe rauskommt...ich kann mir ja vorstellen dass bei Neuwahlen das BZÖ unter die 4% kommt(weil ausserhalb Kärntens sich die freiheitlichen Stimmen jetzt komplett auf die FPÖ konzentrieren) aber aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung und der Haider ein Grundmandat schafft. -
Strasser war in der eigenen partei nicht unumstritten, in der außenwirkung war er, glaube ich zumindest in erinnerung zu haben, nicht so übel.
Molterer wäre sowohl als parteiobmann als auch als kanzlerkandidat eine fürchterliche lösung für die övp.
Keine ahnung, was mit ihm passiert ist: Als landwirtschaftsminister wirkte er nach außen nicht so übel, als klubobmann wurde er aber immer mehr zu einem oberunsympathler, ein würdiges pendant zu j. cap, finde ich. -
Als Übergangslösung halte ich Molterer für ideal weil man dann niemanden verheizen müsst, wenn man gleich einen Neuen reinschmeisst und es dann eventuell Neuwahlen gibt, fängt derjenige wahrscheinlich gleich mit einer Niederlage an für die er nix kann, und Schüssels Beliebtheitswerte sind derzeit unter jeder Sau.
Im morgigen Kurier wird berichtet dass man rasche Neuwahlen mit Grasser an der Spitze anstrebt, rasch weil Leute in der ÖVP befürchten dass in den U-Ausschüssen etwas gegen Grasser auftauchen könnte...nachdem das BZÖ aber kein Interesse am Selbstmord hat und die FPÖ kein Interesse an einer vorzeitigen Beendigung der Ausschüsse hat(die Grünen wird man mit ein paar Miniprojekten hinhalten), kann sich die ÖVP das eh in die Haare schmieren.
Das Grasser noch immer diesselbe Wirkung auf die FPÖ/ÖVP Schnittmenge wie 2002 hat ist ausserdem sehr stark zu bezweifeln, nachdem er nur noch zwischen High-Society und den Wirtschaftsbossen herumturnt, damit begeistert man aber nicht die Leute die am Viktor Adler Markt Haider und Strache beklatschen gehen.
Das Problem der ÖVP ist dass sie ein extrem heterogene Wählerschaft hat, während die SPÖ eine starke Basis bei den arbeitnehmenden/pensionierten Niedrig und Durchschnittsverdienern, die FPÖ bei den "Immigrationskritikern" und die Grünen bei Akademikern /und Jungwählern hat, ist die Wählerschaft der ÖVP sehr verwaschen und zueinander teilweise im Widerspruch:Das ländliche Milleu, die Christlich-Sozialen, die Topverdiener, Beamte, die Neoliberalen, die Konservativen, die städtischen Bürgerlichen, so kann sie nicht gefahrlos eine Schiene fahren sondern muss ständig balancieren.
Darum ist ja auch das Image als staatstragende Partei so wichtig, damit kann man eine härtere Themenschlacht einigermaßen umgehen, in der Opposition wird das schwierig.
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