Doch genau um die Schuldfrage geht es.
Es geht um parteischaedigendes Verhalten. Wie will man das sonst feststellen. Wenn man in dem zitierten Spiegelartikel weitere Links verfolgt, dann wird dort die Frage gestellt, warum nich Helmut Schmidt (der schreibt aehnliches wie Clement, nur radikaler formuliert, in der Zeit) oder Oskar Lafontaine ausgeschlossen wurden. Haette man nach den Statuten tun koennen - mindestens.
Der Leitartikel dort schlussfolgert sogar, dass man Clement zuviel Aufmerksamket schenkte, und damit einen unwichtigen Zwischenruf unnoetig aufwertete.
Ich habe auch Zweifel an den Hunderten von Ortsvereinen, die den Ausschluss von Clement fordern. (Haben die nichts anderes zu tun). Dass der Ausschluss umstritten ist, steht ausser Zweifel; in erster Instanz (Lokaler Ortsverein) kam er mit einer Ruege davon.
Dass Steinmeier schlecht beraten ist, sich zu einem schwebende Verfahren zu aeussern (Berufung wurde ja von Schily angekuendigt)m steht auch ausser Zweifel. Das tut man eigentlich nur, wenn man das Gegenteil der oeffentlich geaeusserten Forderung erreichen will. Schiedsstellen oder Gerichte haben da wenig Souveraenitaet im Umgang mit Zwischenrufen und versuchen Unabhaengigkeit zu beweisen.
MALZAHN: Ganz eindeutig. Unser Ortsverein hatte allein per E-Mail 200 bis 300 Zuschriften von anderen Parteimitgliedern. Höchstens zwei Hände voll davon waren gegen unser Vorgehen. Alle anderen haben uns ganz klar gesagt: „Macht weiter so.“ Einige haben uns sogar geschrieben: „Wenn ihr das macht, kann man wieder der SPD beitreten.“ Viele Ortsvereine haben sich solidarisiert. Besser wäre es natürlich gewesen, die hätten auch einen Antrag gestellt. Auch führende SPD-Politiker haben uns gesagt: „Ihr macht das richtig.“ Aber die haben das nicht öffentlich gesagt. Das muss ich hier kritisieren. Solches Verhalten finde ich feige.
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"Neben den 13 Ortsvereinen, die beantragt haben, den Ex-Wirtschaftsminister Clement auszuschließen, signalisierten 400 Ortsvereine aus der gesamten Republik dafür ihre Unterstützung, wie aus Papieren hervorgeht, die stern.de vorliegen. Ankündigungen wie die eines SPD-Bundestagsmitglieds, die Partei ebenfalls zu verlassen, wenn Clement gehen muss, sieht Malzahn daher ebenso gelassen entgegen wie Befürchtungen, dass der Ex-Ministerpräsident zum Märtyrer hochstilisiert wird.
Er habe Briefe von ehemaligen Mitgliedern erhalten, die aus Ärger über die Agenda 2010 aus der Partei ausgetreten seien und nun wieder zurückkommen wollten, falls Clement geht, sagt Malzahn und verweist darauf, dass in der Regierung Schröder-Clement rund eine viertel Million Mitglieder aus der SPD ausgetreten seien. "Clements Bemerkung über die Hartz-IV-Parasiten war daran sicher nicht schuldlos." Diese "Parasiten" träfen die Ortsvereins-Mitglieder schließlich in der Fußgängerzone, in der sie "um jeden Wähler kämpfen".
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Ohne die einfachen Mitglieder, die sich mit voller Energie im Wahlkampf engagieren ist bei den nächsten Wahlen kein Blumentopf zu gewinnen. Wer nur auf die beiden Flügel der Spitzenfunktionäre sieht macht die Rechnung ohne den Wirt.
Wer kann mit der Basis ?
Clement macht sich zum Verteidiger der Meinungsfreiheit.
Dabei will ihn niemand wegen seiner Ansichten aus der Partei werfen.
Es geht darum, dass er sich drei Tage vor einer Wahl per Medien eingemischt hat und die Spitzenkandidatin, seiner Partei als nicht wählbar bezeichnete.Die SPD verlor mit 3000 Stimmen Differenz
Clement wäre es unbenommen für seine Position parteiintern hart zu streiten aber so.
Clement spielt sehr hoch, da er die Schwäche der SPD erkannt hat:
mangelnde Führung
Was will Wolfgang Clement?
Weiss er es selbst noch?
SPIEGEL: Ihnen wird vorgeworfen, zu viel
Verständnis für autokratische Regime zu
zeigen. Frau Merkel traut sich auch mal
eine Konfrontation zu. Ist sie die Mutigere?
Steinmeier: Manchmal habe ich den Eindruck,
einer der Letzten zu sein, der an
die Stärken unserer offenen Gesellschaften
glaubt. Ich plädiere für mehr Selbstbewusstsein
im Umgang mit SCHWIERIGEN Ländern.
Außenpolitik gegenüber Österreich, der
Schweiz und Dänemark ist MEIST einfacher
als gegenüber Russland, China und Syrien.
Aber ich bin überzeugt: Wir brauchen Dialog
und Austausch nicht zu fürchten!
Frank-Walter Steinmeier in der Print-Ausgabe des neuen SPIEGEL.
Der "Steinerne" ist eben immer auf der Hut - sogar wenn es um gute Nachbarn geht.
Re: Wort der Woche: FWS zur DÖSI ( Deutsch-Österreichischen Freundschaft)
>
> > Aber ich bin überzeugt: Wir brauchen Dialog
> > und Austausch nicht zu fürchten!
>
>
> nein, nicht schon wieder!
> der letzte ausgetauschte ösi ist uns nicht wirklich gut bekommen.
>
Du meinst doch nicht etwa Udo Jürgens, der sich mit sozialkritischen Schlagern seit bald einem halben Jahrhundert in die innerern Angelegenheiten der Bundesrepublik einmischt?
oder meint der gruene volksnah etwa Karl Moik ?
oder etwas abhobener, freischwebend Mr Lufthansa Gerhard Mayrhofer ?
oder meint er den Lauda-Niki, der den Deutschn die oekologische Sportart F1 naeherbringt ?
Fragen ueber Fragen.
Ein Tipp, falls die SPD noch einen Kanzlerkandidaten sucht:
Gusenbauer waere wieder frei und koennte sicher disponiert werden.
Er hat eine wichtige Wahl auf Bundesebene gewonnen.
eigentlich lagen mir die vielen österreichischen medienexporte im sinn.
so helmut thoma und gerhard zeiler (beide ex-rtl-geschäftsführer und vom orf zu den piefkes gewechselt) oder die besonders sympathische variante in gestalt von josef andorfer (rtl 2), der uns so geistreiche formate wie big brother bescherte.
Gutgemeinte Rat- Schläge für den "cholerischen Sturkopf aus Bochum"
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/826173/
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March: Tut Clement trotzdem gut daran, das Kompromissangebot der fünf nordrhein-westfälischen Ortsverbände jetzt abzulehnen?
Thierse: Also, ich fände ganz gut, wenn er gewissermaßen einen Anfall selbstkritischer Bescheidenheit bekäme oder bescheidener Selbstkritik und sagen kann: "Das war ein Fehler, dass ich an dieser Stelle dazu aufgerufen habe, die eigene Partei nicht zu wählen und ihre Spitzenkandidatin nicht zu wählen". Dass wir in der SPD auch weiterhin streiten über den Kurs, das gehört zum Wesen unserer Partei. Da sollte Wolfgang Clement nicht den öffentlichen Eindruck erwecken, in der SPD würde Meinungsfreiheit unterdrückt. Das ist schlicht falsch, sondern es geht um diese eine Grenze.
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Dann auch noch Franz-Josef Wagner von BILD
http://www.bild.de/BILD/news/standards/post-von-wagner/2008/08/04/post-von-wagner.html
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Lieber Wolfgang Clement,
Sie teilen sich die Schlagzeilen mit dem Mann, der mit den Armen eines Toten lebt und Südsee-Bsirske.
Ihre Schlagzeile bewegt mich am meisten: Die NRW-SPD hat Sie aus der Partei ausgeschlossen. Das ist wie Arme und Beine gleichzeitig verlieren. Jemanden ausschließen heißt ja, dass wir ihn erfrieren lassen. Er soll keine Heimat mehr haben. Er soll ziellos herumirren. Im Freien leben wie ein Penner oder ein abgemagerter Wolf. Er soll die Einsamkeit anheulen, den Mond. Er soll seine eigenen Kleider auffressen, mit offenem Mund „Hilfe“ schreien. Das also hat die NRW-SPD für Wolfgang Clement beschlossen.
Sie wollen ihn nicht mehr haben. Sie wollen, dass er draußen erfriert. Ich würde ihm meine Tür öffnen. Ich würde dem hungernden Clement Buletten, Fleischwurst, Bier und alles geben, was ein SPDler gerne isst. Einen Menschen zu verstoßen ist für mich wie eine Blume zertreten.
Herzlichst
Ihr F. J. Wagner
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Wenn ich Herrn Clement richtig einschätze dürfte ihm zur Zeit dreimal täglich der Kragen platzen.
Denn selbst seine Frau hält ihn für "ein bischen cholerisch"
Ich mag mir nicht vorstellen was Clement mit Hubertus Heil anstellen wird, der die SPD-Spitze bei der Sitzung der Bundesschiedskommission vertreten wird.
Und Schily ist auch dabei.
Liebe SPD: Bitte gestattet die LIVE-Übertragung!
Das wäre ein Kracher!
So wie Joschka vor dem Untersuchungsausschuss.
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