Hessen 2009
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Ein Brief an ihre Genossen wirbt um Verständnis für ihr "Verhalten am letzten Montag", so der Betreff.
Hier ihr Brief als pdf:
http://www.fr-online.de/_em_daten/_hermes/2008/11/07/081107_1510_genossenbrief_dm_07_11_2008.pdf
Genossinnen und Genossen
im Landtagswahlkreis 50
7. Mai 2008 (sic!)
Mein Verhalten am vergangenen Montag (03.11.2008)
Liebe Genossinnen und Genossen,
am letzten Montag hat sich die politische Lage schlagartig verändert: Meine Landtagskolle-gen Dr. Carmen Everts, Silke Tesch und Jürgen Walter haben erklärt, Andrea Ypsilantis Plä-nen eines Linksbündnisses die Unterstützung zu verweigern. Hierüber haben sie mich am Wochenende nach dem Parteitag in Fulda informiert. Damit haben sie die Position einge-nommen, die Ihr von mir bereits seit dem Frühjahr kennt.
Sicherlich werden viele von Euch zunächst einmal mit Wut und Entsetzen auf die Entwick-lung reagiert haben und die Emotionen werden an vielen Stellen hoch kochen. Gleichzeitig werdet Ihr Euch als Mitglieder meines Wahlkreises fragen: „ Warum tritt Dagmar Metzger mit den drei Genossen gemeinsam auf und hält sich nicht davon fern? Dagmars Standpunkt war doch ohnehin schon länger bekannt.“
Lasst mich Euch dazu sagen:
Die Entscheidung, wie ich mit der neuen Situation und den Plänen der Abgeordneten Everts, Tesch und Walter umgehen soll, hat mich sehr beschäftigt, und ist mir sehr sehr schwer ge-fallen.
Der für mich einfachere Weg wäre sicher gewesen, die drei Genossen alleine zu lassen und mich nicht erneut in diese Debatte einzuschalten. Zugleich weiß ich aber von meinen Erfah-rungen im Frühjahr, welch enormer Druck entsteht, wenn man eine solche Entscheidung für sich gefällt hat – oft bis zur Grenze des Ertragbaren. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschlossen, mich an die Seite meiner drei Kollegen zu stellen und mit ihnen als Gruppe aufzutreten. Ich konnte Euch leider nicht vorab informieren. Bitte habt hierfür Verständnis.
Ich weiß, dass ich mich damit wieder ein Stück weit auch in den Brennpunkt der Diskussion stelle und mir sicherlich von vielen Seiten, gerade innerhalb unserer Partei, Unverständnis entgegen schlägt. Die Situation für unsere Partei ist zurzeit extrem schwierig und ein Ausweg nicht in Sicht – die kommenden Wochen werden für uns alle hart und anstrengend. Der Weg mit der Linkspartei im hessischen Landtag wäre aber ein Irrweg und schlimmer gewesen. Andrea Ypsilanti hat es nicht geschafft, die offen artikulierten Zweifel meiner Kolleginnen auszuräumen.
Als Eure Abgeordnete hatte ich mich diese Woche zurückgezogen und Euch um Geduld gebeten. Ich bitte hierfür noch einmal um Euer Verständnis.
Aber ab der kommenden Woche stehe ich Euch wieder für die anstehenden Diskussionen vor Ort zur Verfügung und werde mich natürlich den Debatten stellen. Ich werde auf Euch zukommen und das Gespräch mit Euch allen suchen – kommt auch Ihr auf mich zu und lasst uns gemeinsam daran arbeiten, die vielen Differenzen zu überwinden und einen Weg nach vorne zu finden.
Es grüßt Euch herzlich
Eure Dagmar Metzger
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Das Datum vom 07.Mai im pdf ist schon peinlich.
Selbst getippt?
Die Kommentare der Leser in der FR sind lesenswert.
http://www.fr-online.de/top_news/?em_cnt=1626333&em;_comment=1
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Was der SPD fehlt?
Ein Spitzenkandidat, eine Kandidatin die folgendes plakatiert:
" Wir lassen uns nicht länger durch den Kakao ziehen!"
Oder härter:
"Erst gemolken und dann freiwillig zum Metzger. Nicht mit uns!"
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http://www.fr-online.de/frankfurt_und_hessen/nachrichten/hessen/spezial_ypsilantis_weg_des_scheiterns/?em_cnt=1625839&
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Wohltuend.
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Gewissensentscheidungen haben einen großen Vorteil. Weil sie von einer inneren Stimme diktiert werden, sind sie nicht kritisierbar. Das lädt zum Missbrauch ein: Nicht weil die Abtrünnigen nicht anders konnten, sondern weil sie um die Fahrlässigkeit ihres Handelns wussten, begaben sie sich instinktiv in den Schutz einer Gewissensentscheidung.
Damit aber überschritten sie eine Grenze. Indem sie die höchste moralische Kategorie in der Politik als Allzweckwaffe für den eigenen Egotrip instrumentalisiert haben, haben sie diese bis zur Unkenntlichkeit entwertet. Nicht nur das - sie haben versucht, dadurch ihren eigenen moralischen Regelverstoß zu kaschieren.
Manchmal sieht man grobes Foulspiel erst in der verlangsamten Wiederholung. Aber anders als im Fußball ist es in der Politik dann immer noch möglich, die vom Platz zu stellen, die es begangen haben. -
Der Mann, der das Charisma von Roland Koch toppt!
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Thorsten Schäfer-Gümbel wird von Freund und Feind in Hessen aufgrund der Namenslänge und einer gewissen Holprigkeit gerne auch "TSG" genannt.
Das liegt wahrscheinlich an seiner Vorliebe für eine bestimmte Ballsportart und dem TSG Hoffenheim, der derzeit in der 1. Bundesliga mit an der Spitze liegt.
Für seine Kandidatur fand er natürliche eine Fussballmetapher:
Jetzt aber sei allen klar, dass er "ab sofort zentral auf dem Platz" stehe und nicht der Kandidat für 71 Tage sei.
Für die Erfolgsaussichten der SPD:
"Ja sicher, wir spielen nicht auf Platz."
Kabinettsbildung?
"Ich muss mir um die Mannschaftsaufstellung noch ein paar Gedanken machen"
http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/636033/Spitzenkandidat-ueber-Nacht.html
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http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Hessen-SPD-Thorsten-Schaefer-Guembel;art122,2657176
Von der Bundesspitze der SPD erwarte er sich "uneingeschränkte Solidarität", sagte der 39-Jährige dem Berliner "Tagesspiegel". Bisher habe es nur indirekten Kontakt mit SPD-Parteichef Franz Müntefering gegeben. "Aber am Montag werde ich voraussichtlich in Berlin sein", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.
Im Interview mit dem "Tagesspiegel" erklärte er, dass er am Freitagabend mit dem Vorschlag, die Spitzenkandidatur zu übernehmen, konfrontiert wurde. "Nachts habe ich dann mit meiner Frau darüber beraten und wir haben gemeinsam die Entscheidung getroffen, dass ich nur antreten werde, wenn ich kein Kandidat für ein paar Wochen bin, sondern, dass damit ein langfristiger Generationswechsel über die Wahl hinaus eingeleitet wurde." Die Partei unterstütze diesen Kurs, sagte er weiter.
Dass Ypsilanti weiter Parteichefin bleibe, sei für ihn kein Nachteil. "Der Spitzenkandidat hat per se ein Vorzugsrecht bei inhaltlichen und personellen Fragen", sagte Schäfer-Gümbel. Für ihn sei es auch klar, dass er auf Platz eins der neuen Landesliste stehen werde. "Es ist doch völlig klar, dass ich als Spitzenkandidat dort stehen werde", sagte er. Schäfer-Gümbel sprach von einem "sehr ambitionierten Projekt", das er jetzt angehen werde
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Ein Interview im Wortlaut in der Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen:
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http://www.hna.de/wahlstart/00_20081109121000_quotDer_Kandidat_bin_ichquot.html
Schäfer-Gümbel: Das war zu erwarten, beeindruckt mich aber nicht. Es werden sich noch viele wundern, wie eigenständig ich bin.
Können Sie dazu schon etwas sagen?
Schäfer-Gümbel: Ich bin seit gestern nominiert, gönnen Sie mir ein bisschen Zeit. Aber es wird ganz sicher einen Schwerpunkt in der Wirtschaftspolitik und zum Finanzmarkt geben. Wir werden unsere Programmatik, die ja breit getragen wird, ergänzen. Die Welt hat sich in den letzten Monaten weitergedreht. Das muss berücksichtigt werden.
Ist Wirtschaftspolitik mit TSG nicht mehr nur die Frage von erneuerbaren Energien?
Schäfer-Gümbel: Das war sie nie nur, da widerspreche ich. Aber ich werde die Industrie- und Technologiepolitik noch stärker betonen in der Kampagne. Wir nehmen das Thema Energiewende ganz sicher nicht zurück, denn das ist eine Frage der Generationengerechtigkeit. Ich habe 1986/87 mit Politik begonnen, als im Bundestag die Enquete zum Klimawandel behandelt wurde. Damals als Sechzehnjähriger dachte ich, in diese Welt sollte man keine Kinder mehr setzen. Heute habe ich drei, es ist eine Frage der Verantwortung für zukünftige Generationen.
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Schäfer-Gümbel ist übrigens seit Kindertagen Fan des FC Bayern München und Vereinsmitglied.
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Medientipp: Anne Will um 21.45 ARD Thema Hessen, auch als podcast
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Vor Monaten hat jemand die Ypsilanti als mutig gelobt.
Weitaus mutiger ist nun Herr Schaefer-Gumpel.
Nachdem A.Y. wohlweislich darauf verzichtete, sich mit einer neuen Spitzenkandiatur eine verdiente blutige Nase zu holen, hat sie nun wahrlich einen Pruegelknaben ausgepackt.
Aus der SZ:
Und auf die Frage, ob der Spitzenkandidat denn auf Listenplatz eins antrete, antwortete sie [gemeint ist Ypsilanti], dass dies die Parteibezirke entschieden. So viel zum Thema Wertschätzung jenes Mannes, der für seinen Opfergang schon jetzt Respekt verdient.
Zur Rollenverteilung:
Landesvorsitzende bleibt A.Y.
Listenplatz No 1: offen [keine positive Unterstuetzung von AY}
Fraktionsvorsitz: offen [Tipp: A.Y. wird auch fuer 2009 den Anspruch stellen]
Der hohen Wertschaetzung seitens Frau Ypislanti kann sich Schaefer-Gumpel sicher sein, hat sie es doch klug vermieden, ihn fuer ihr Kabinett vorzusehen.
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Die Gute hat einen Fehler gemacht, indem sie sich vor der letzten Wahl festgelegt hat. Das Geschrei um Wortbruch usw. geht mir langsam allerdings auf die Nüsse. Sie war naiv als sie dachte es reicht für rot grün, und dumm sich festzulegen, mehr nicht. Naiv und dumm trifft auf ungefähr 99% der Menschheit zu.
Das die Linke ( ob mans mag oder nicht ) eine politisch und gesellschaftlich ernstzunehmende Kraft ist wird sich spätestens nach den nächsten Ossiwahlen sehr deutlich zeigen. Die kategorisch auszuschließen ist dummes Zeug. Von daher war Ypsilanti konsequent,das was sie will geht nur mit Grün und Links. Das Rumgehampel von wegen Wortbruch, bah , Politiker fast jeder Coleur in D. haben nach fast jeder Wahl in den letzten 10 Jahren öfter ihr "Wort" gebrochen als das sie sich die Nase geputzt haben. Wieso und mit welcher Penetranz das jetzt ausgerechnet ihr vorgehalten wird ist mir schleierhaft, hmm, vielleicht liegts an den Christen, die habens ja mit Moral ohne Ende, jedenfalls soweit sie nicht selbst betroffen sind.
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@Buckley
Bei "Anne Will" sass ja auch gerade Bruder Paulus ein konservativer Mönch, der einen Aufruf "Wider den Wortbruch", wie er sagte als Privatmann, unterzeichnet hat.
Wie immer sass er in seiner Mönchskutte da.
Ich bin auch sehr gespannt, wie unsere säkulare Gesellschaft darauf reagiert, wenn ihr Moral, Ethik und Religion mit dem Löffel gefüttert wird.
Im Grunde handelt es sich um die deutsche Variante der Anwendung der politischen Philosophie von Leo Strauss, die ja in den letzten Jahren soviel Schaden in den USA angerichtet hat.
http://de.wikipedia.org/wiki/Leo_Strauss
http://www.bruderpaulus.de/
Läuft bei Euch auch ein Mönchlein über den Text oder hab ich Halluzinationen?
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Bruder Paulus:
Werte machen wankelmütig. Und zwar auf hohem Niveau. Was einem eben noch gewiss war, kann ein vielleicht höherer
Wert gleich schon wieder in Zweifel ziehen.
Solch innerer Streit macht uns zum Menschen. Wir sind keine Wahlmaschinen. Wir haben eine Seele, die nach Freiheit und Wahrheit strebt. Dabei kommt sie in Konflikte. Ein Wert wie Solidarität mit der eigenen Gemeinschaft konkuriert zum Beispiel mit dem Wert der Treue zur eigenen Einsicht.
Die vier Abweichler in Hessen haben in bemerkenswerten Bekenntnissen von diesem Gewissenskonflikt gesprochen. Sicher muss man fragen, warum sich erst jetzt die Waage zu der Entscheidung neigte. Wer je selber vom Gewissen geplagt war, kann sich zumindest gut vorstellen, was da angesprochen wurde.
Solidarität als Wert ist wertlos, wenn sie nicht von Menschen geübt wird, die mit ihrem Gewissen in Einklang stehen. Wir brauchen dringender denn je einen Vorrang für Gewissens-Gespräche in Gesellschaft und Kultur. Bevor in Abstimmungen Stimmen oder - noch schlimmer - in Umfragen Stimmung gezählt wird, muss die Stimme des Gewissens etwas zählen. Sie verunsichert auf hohem Niveau.
Wer mit ihr nicht rechnet, verrechnet sich.
Ihr
Bruder Paulus
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Es wäre also empfehlenswert, die Prognosen wahlfiebers durch einen Gewissensfaktor zu korrigieren.
Als Einheit schlage ich 1 Ratz.
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Um den ganzen Text auf der Seite lesen zu können, müsst ihr den Mönch löschen.
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http://annewill.blog.ndr.de/2008/11/07/hessische-verhaltnisse/
Trotz einiger Längen oft lesenswert.
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wir haben es hier mit einem phänomen zu tun, das sich wie ein roter faden durch die geschichte der sozialdemokratie zieht.
stets war die spd bemüht, sich gegen links abzugrenzen - gelegentlich nötig, meist jedoch unnötig oder mit fatalen konsequenzen - ypsilanti handelte nur sinngemäß dieser parteiideologie.
die abgrenzung erfolgte, um
- staatstreue zu beweisen
- sich vom sozialismus abzugrenzen
- kriege zu führen
- staatspolitische kontinuität zu gewährleisten
- politische veränderungen zu verhindern.
ihre rigorose abgrenzung führte u.a.
- zum politischen überleben der deutschen wehrmachtsführung nach dem ersten weltkrieg (ebert-groener-pakt)
- zur blutigen niederschlagung des spartacus-aufstandes (der von ebert ernannte henker war ein sozi und hieß gustav noske)
- zur ermordung von rosa luxemburg und vielen tausenden menschen (auch die vielen anonymen opfer der dt. sozialdemokratie während der weimarer republik verdienen übrigens ein denkmal!)
- zur erfolgreichen machtübernahme der nsdap (die spd lehnte im febr. 33 das angebot der kpd und anderer linker organisationen zum generalstreik ab)
- zur spaltung deutschlands
- zum fanatischen antikommunismus eines kurt schumachers, der bis heute parteilinie ist
- zum entstehen der grünen und der linkspartei
- zur wiederholten kriegsbeteiligung deutschlands (1. weltkrieg - wo auch die spd nur noch deutsche, aber keine parteien mehr kannte -, kosovo, afghanistan etc)
- zu berufsverboten, notstandsgesetzen und asylverschärfungen
- zu anti-terrorgesetzen
- zum entstehen der raf und des deutschen herbstes
- zur niederschlagung (links-)demokratischer reformen in portugal, griechenland und anderen ländern
die liste lässt sich beliebig fortführen.
(auch für die österreichische spö ließe sich ähnliches erstellen)
man darf jedoch festhalten: die sozialdemokratische politik ist geprägt von einer kette gravierender fehlentscheidungen, die nur schwer aufzurechnen sind gegen vereinzelte sozialdemokratische wohltaten (brandtsche ostpolitik, bildungsreformen der 70er jahre)
wenn sozialdemokraten einmal, was selten genug vorkommt, aufstehen, handelt es sich dabei meist um eine "erhebung friedensbedürftiger sozialpolitiker" (zitiert nach dem historiker arthur rosenberg), die kurzfristig die schnauze voll haben vom ewigen kriegführen.
auch der aktuelle sturz von ypsilanti ist kein einzelfall in der spd-historie. andere namen aus jüngster zeit lauten heide simonis oder björn engholm. die spd ist nämlich erstklassig im beseitigen erfolgversprechender führungspersonen.
ps:
erich mühsam gelang bereits 1907, die politik unserer spezialdemokraten in wohlklingende reime zu fassen:
Wie man revoluzzt und dabei doch Lampen putzt
War einmal ein Revoluzzer,
im Zivilstand Lampenputzer;
ging im Revoluzzerschritt
mit den Revoluzzern mit.
Und er schrie: "Ich revolüzze!"
Und die Revoluzzermütze
schob er auf das linke Ohr,
kam sich höchst gefährlich vor.
Doch die Revoluzzer schritten
mitten in der Straßen Mitten,
wo er sonsten unverdrutzt
alle Gaslaternen putzt.
Sie vom Boden zu entfernen,
rupfte man die Gaslaternen
aus dem Straßenpflaster aus,
zwecks des Barrikadenbaus.
Aber unser Revoluzzer
schrie: "Ich bin der Lampenputzer
dieses guten Leuchtelichts.
Bitte, bitte, tut ihm nichts!
Wenn wir ihn' das Licht ausdrehen,
kann kein Bürger nichts mehr sehen.
Laßt die Lampen stehn, ich bitt! -
Denn sonst spiel ich nicht mehr mit!"
Doch die Revoluzzer lachten,
und die Gaslaternen krachten,
und der Lampenputzer schlich
fort und weinte bitterlich.
Dann ist er zu Haus geblieben
und hat dort ein Buch geschrieben:
nämlich, wie man revoluzzt
und dabei doch Lampen putzt.
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http://www.wiesbadener-kurier.de/rhein-main/objekt.php3?artikel_id=3509876
Schfer-Gümbel:
Ich bin sicherlich kein Hinterbänkler, nur weil ich mich nie in den Vordergrund gedrängt habe. Ich habe viele positive Rückmeldungen erhalten. Auch Ortsverbände und Mitglieder fühlen sich gestärkt. Und meine Frau (sie leitet die Fachstelle für gesellschaftliche Ordnung im evangelischen Dekanat/Anmerkung der Redaktion) hat mir gesagt, dass es wohl noch nie einen SPD-Spitzenkandidaten in Hessen gegeben hat, der so viele Wünsche für Gottes Segen bekommen hat.
...
Und zum Schluss . . .
Schäfer-Gümbel: Ich weiß natürlich, dass Wettquoten zum Ausgang meiner Kandidatur laufen. Aber ich werde meinen Beitrag leisten, um diese Quoten zu verbessern.
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Ein Portrait:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1627028_Vordenker-im-Hintergrund.html
Als Ypsilanti Anfang 2007 mit dem Wahlkampf begann, war es Schäfer-Gümbel, der eine Kampagne für sie entwickelte. Es ging darum, Mitglieder für die SPD zu werben, denn in seinem Bild von Politik (und in ihrem) sollen viele Menschen mitreden. Er will, wie Ypsilanti, eine Mitgliederpartei SPD. Schäfer-Gümbel setzte auf den Kontrast zwischen CDU und SPD in Hessen und vor allem auf den Gegensatz zwischen Ypsilanti und ihrem Kontrahenten Roland Koch. Jetzt ist Koch Schäfer-Gümbels eigener Gegenspieler.
...
So trieb Schäfer-Gümbel das Konzept für eine Internationale Bauausstellung im Rhein-Main-Gebiet voran, die sich Ypsilanti auf die Fahnen schrieb. Eine stärkere Zusammenarbeit in der Region ist dem Mann aus Mittelhessen ein besonderes Anliegen.
..
In der Tat gilt der Spitzenkandidat als Vertreter des linken Parteiflügels, doch er hat auch sichtbar gemacht, dass er Brücken bauen will. So traf er Ende August mit Vertretern des rechten Parteiflügels zusammen, um sich gegen Angriffe von CDU und FDP auf Ypsilanti zu verwahren.
...
bemühte sich Schäfer-Gümbel um den Job des parlamentarischen Geschäftsführers.
Dafür musste Thorsten Schäfer-Gümbel allerdings deutlich machen, dass er nicht nur dem linken Flügel zuzurechnen war - und demonstrierte gute Kontakte zum wirtschaftsfreundlichen Teil der Partei. Dass er dabei durchaus Erfolg hatte, zeigten die Reaktionen auf seine Nominierung am Wochenende. Gerrit Richter und Nancy Faeser, die Sprecher der "Netzwerker"-Gruppe in der hessischen SPD, lobten den neuen Spitzenkandidaten als "integrativen Kommunikator".
Fine music for political ears
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