rücktritt bundespräsident köhler
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rücktritt bundespräsident köhler
just4woman, 31.05.2010 16:10Nach der Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz hat Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen Rücktritt erklärt.
www.stern.de -
sagte der zurückgetretene Bundespräsident.
Unglaublich!
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:umstrittene-afghanistan-aeusserung-horst-koehler-tritt-zurueck/50120874.html#utm_source=rss2&utm;_medium=rss_feed&utm;_campaign=/politik/deutschland?utm_source=twitterfeed&utm;_medium=twitter -
... alle Würdenträger mit K treten zurück!
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http://www.nzz.ch/nachrichten/wissenschaft/koehler_ruecktritt_1.5841755.html
Aussagen nach Afghanistan-Besuch
Köhler hatte seine Äusserungen am Samstag vor einer Woche unmittelbar nach seinem ersten Besuch bei den deutschen Soldaten in Nordafghanistan gemacht. In einem Radio-Interview sagte er, die Bundeswehr kämpfe in Afghanistan für «unsere Sicherheit». Es sei in Ordnung, dass darüber immer wieder kritisch diskutiert werde.
«Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auch dem Weg sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Grösse mit dieser Aussenhandelsorientierung und damit auch Aussenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unserer Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.»
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Ich erinnere, dass 2006 ein neues "Weiss-Buch" über die Strategie der Bundeswehr veröffentlicht wurde. Dort steht das, was der Bundespräsident so offen sagte.
http://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fbuch_%28Bundeswehr%29
„Der Prozess der Globalisierung erfasst weltweit alle Staaten und Gesellschaften. Die Entfaltung und zunehmende Vernetzung internationaler Handels-, Investitions-, Reise-, Kommunikations- und Wissensströme eröffnet in erster Linie neue Chancen. Deutschland, dessen wirtschaftlicher Wohlstand vom Zugang zu Rohstoffen, Waren und Ideen abhängt, hat ein elementares Interesse an einem friedlichen Wettbewerb der Gedanken, an einem offenen Welthandelssystem und freien Transportwegen. [...] Deutschland hat aufgrund seiner immer engeren Verflechtung in der Weltwirtschaft besonderes Interesse an internationaler Stabilität und ungehindertem Warenaustausch. [...] Verwerfungen im internationalen Beziehungsgefüge, Störungen der Rohstoff- und Warenströme, beispielsweise durch zunehmende Piraterie, und Störungen der weltweiten Kommunikation bleiben in einer interdependenten Welt nicht ohne Auswirkungen auf die nationale Volkswirtschaft, Wohlstand und sozialen Frieden. [...] Energiefragen werden künftig für die globale Sicherheit eine immer wichtigere Rolle spielen. [...] Deutsche Sicherheitspolitik muss auch Entwicklungen in geografisch weit entfernten Regionen berücksichtigen, soweit sie unsere Interessen berühren. [...] Deutsche Sicherheitspolitik beruht auf einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Risiken und Bedrohungen muss mit einem abgestimmten Instrumentarium begegnet werden. Dazu gehören diplomatische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische, polizeiliche und militärische Mittel, wenn geboten, auch bewaffnete Einsätze. Letztere sind mit Gefahren für Leib und Leben verbunden und können weit reichende politische Folgen nach sich ziehen.“
Als der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, am 22. Mai 2010 im Rahmen eines Rundfunk-Interviews zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen der ISAF inhaltlich diese Passagen des Weißbuchs referierte, löste dies heftige Kritik aus.
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Merkel hat Horst Köhler 2004 zum Bundespräsidenten gemacht damit begann ihr Weg zur Macht.
Mit dem heutigen Rücktritt steht auch für die Kanzlerin alles auf dem Spiel. Sie muss nun rasch den Weg bereiten eine vertrauenswürdige Persönlichkeit von der Bundesversammlung wählen zu lassen.
Sie sollte das Telefon in die Hand nehmen und mit allen Parteien im Bundestag reden und versuchen einen konsensfähigen Nachfolger/in zu präsentieren.
So rasch und geräuschlos wie möglich.
Merkel hat ihren Besuch beim dfb-Team gerade abgesagt.
In der Tat es gibt wichtigeres.
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> ... alle Würdenträger mit K treten zurück!
das fehlt noch merkel
- miksa hat's ja auch verstanden, dass man sich ein x für ks vorzumachen
- und der ghanesische Boateng, hat für den Rúcktritt von Ballack gesorgt -
http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E4D88E16AE9B940AB877026146C088D14~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Bundespräsident Köhler tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler ist „mit sofortiger Wirkung“ von seinem Amt zurückgetreten. Er begründete seine Entscheidung mit der Kritik an seinen Äußerungen in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
Horst Köhler mit seiner Frau Eva Luise auf dem Weg zur Pressekonferenz
31. Mai 2010 Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Er sagte: „Die Kritik geht so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik lässt notwendigen Respekt für mein Amt vermissen. (...) Ich danke vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegen gebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte Sie um Verständnis für meine Entscheidung. Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“
Köhler hatte nach seinem Kurzbesuch in Afghanistan vor über einer Woche mit Äußerungen über wirtschaftliche Gründe für Bundeswehreinsätze für Empörung gesorgt. Köhler hatte auf dem Rückflug gegenüber dem Deutschlandradio Kultur die Einschätzung geäußert, dass ein Land wie Deutschland, „mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“. Als Beispiel nannte er „freie Handelswege“. Es gehe auch darum, „ganze regionale Instabilitäten zu verhindern“, die letztlich die Chancen Deutschlands minderten, „durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern“.
Aussagen später präzisiert
Köhler: "Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung“
Das war im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz verstanden worden, um den es in dem Interview hauptsächlich ging. Später stellte der Sprecher des Staatsoberhaupts klar, dass Köhler sich nicht ausdrücklich auf Afghanistan bezogen habe. „Diese Äußerungen des Bundespräsidenten beziehen sich auf die vom Deutschen Bundestag beschlossenen aktuellen Einsätze der Bundeswehr, wie zum Beispiel die Operation Atalanta gegen Piraterie“, hieß es. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. „Und dem ist nichts hinzuzufügen.“
Linke, Grüne und SPD hatten am Freitag eine Klarstellung gefordert, ob Köhler wirklich Kriege zur Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen befürworte. Linke-Chef Klaus Ernst forderte, das Staatsoberhaupt solle seine weiter unklare Haltung in einer Rede an die Nation darlegen. Die Grünen forderten eine Korrektur Köhlers, und die SPD sprach von einem „abwegigen“ Diskussionsbeitrag.
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Köhler sagte bei seiner Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. An Köhlers Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme. Köhler teilte seinen Entschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle
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tritt der echt zurück oder ist das ein PR-Gag ?
Wenn ich die PRäsidentschaft eines Landes übernehme, muß mir bewußt sein, daß das nicht nur ein Händeschütteln und Winken vom Balkon-Job ist, sondern Verantwortung und Kampf nach allen Richtungen, d.h. auch Anfeindungen, Kritik, städnige Herausforderung, "Bodenkontrolle" == wie fest vermag ich zu stehen, wenn ich das sage und tue, was ich für richtig halte ...
wegen ein wenig Kritik zurücktreten ?
Da hätte ICH woanders hingetreten, aber das werden sich die meisten hier eh denken können. -
Ich glaube es nicht, dass Merkel noch ne Mehrheit in der Bundesversammlung hat, daher sollte sie Gesine Schwan anrufen und sie zu ihrer Kandidatin machen.
Bis zum 30. Juni muss die Wahl stattgefunden haben
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Der tritt zurück. kein PR Gag
Auszug aus der Kritik in den Tagen zuvor:
Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin verglich den Bundespräsidenten mit seinem Vorgänger Heinrich Lübke, der in den 60er-Jahren wegen rhetorischer Missgriffe zum Gespött von Kabarettisten wurde. Trittin sagte: „Der Bundespräsident offenbart entweder Unkenntnis oder Ungeschicklichkeit.“
Mein Kommentar: Herr Trittin, das ist anmassend und weit überzogen. Zwischen Lübke und Köhler liegen Welten.
Egal, was es ist, Trittin, du bekommst in Fach Ungeschicklichkeit eine Eins mit Stern!
Da will die SPD an Frechheit und Arroganz nicht nachstehen:
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte Köhlers Äußerungen seien abwegig und lebensfremd. Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy forderte Köhler zu Zurückhaltung bei öffentlichen Erklärungen auf. „Viele Menschen kritisieren, der Bundespräsident melde sich zu selten zu Wort“, sagte Edathy. „Ich wünschte hingegen, er schwiege öfter.“ Köhlers Aussagen seien falsch, irreführend und nicht zu rechtfertigen. „Die Bundeswehr ist nicht aus wirtschaftlichen, sondern aus sicherheitspolitischen Gründen in Afghanistan präsent“, sagte Edathy.
Mein Kommentar: An dieser Stelle fehlt ein fáhiger und starker SPD Politiker, der diese Pinscher (fast hätte ein áhnlich klingendes Wort genommen) zurückpfeift.
Herr Edathy, ich wünsche, SIE hättest geschwiegen!
Herr Edathy, der Praesident ist kein Schuljunge den man in irgendeinem Ausschauss abkanzelt.
Über Köhlers Äusserung kann man politisch geteiletr Meinung sein. Aber diese Anfeindung, diese Selbstüberschätzung und Überheblichkeit von Politikern der 2. oder 3. Garde, geht zu weit.
Und, dass sich niemand (ausser ausgerechnet die FDP) verteidigte.
Anmerkung & Nachtrag:
Keine Frage: Die Äusserung Köhlers waren ungeschickt.
Aber er sprach nur aus, was zB die rot-grüne Regierung doch schon so beantargt und der Bundestag verabschiedet hat, was schwarz-gelb nun fortsetzt, was somit gängige Doktrin sind.
Wenn man den BP schon hätte kritisieren wollen. Das hätte man besser 1.) mit zeitlichem Abstand, 2.) diplomatisch verpackt getan.
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