MP-Wahl in Thüringen

posts 11 - 20 by 269
  • RE: Erwartung für eventuelle Neuwahlen in Thüringen

    Mirascael, 05.02.2020 22:13, Reply to #10
    #11

    Ich glaube da eher an deutliche Gewinne der FDP:

    Der Typ hat Charisma und dann noch der Amtsbonus ;)

  • RE: Erwartung für eventuelle Neuwahlen in Thüringen

    drui (MdPB), 05.02.2020 22:24, Reply to #10
    #12

    So könnte es kommen. Der "geniale move" des thüringischen Faschisten war nicht ohne alle (!!!) Abgeordneten der CDU und FDP möglich, dementsprechend werden auch alle Kandidierenden auf der sogenannten bürgerlichen Seite bei den nächsten Wahlen die Quittung dafür bekommen. Die "bürgerlichen" Parteien zerlegen sich selbst, verschaffen der AfD 5-10% mehr und RRG eine klare Mehrheit.

    Bundespolitisch stelle ich mir zwei Fragen:

    Baut die CDU den Landesverband 100% um oder gliedert sie ihn aus der Partei aus?

    Und wenn die FDP demnächst koaliert mit der AfD koaliert, wird dann Lindner der Parteichef oder Höcke?

  • Welche Neuwahl?

    SeppH (!), 05.02.2020 22:49, Reply to #11
    #13

    Gibt es konkrete Gründe anzunehmen, dass es zeitnah zu einer Neuwahl kommt? Für eine 2/3-Mehrheit zur Auflösung des Landtages bräuchte man die Mehrheit der CDU-Fraktion, unter denen es aber zahlreiche AfD-Freunde gibt.

  • RE: Welche Neuwahl?

    Eckhart, 05.02.2020 23:03, Reply to #13
    #14

    Gibt es konkrete Gründe anzunehmen, dass es zeitnah zu einer Neuwahl kommt? Für eine 2/3-Mehrheit zur Auflösung des Landtages bräuchte man die Mehrheit der CDU-Fraktion, unter denen es aber zahlreiche AfD-Freunde gibt.

    Boris Johnson hatte es ja kürzlich vorgemacht, dass man monatelang ohne Mehrheit und ohne eine einzige gewonne Abstimmung vor sich hin regieren kann. Abgesehen davon kann er ja ab und an auch eine Abstimmung mit der AfD zusammen gewinnen. Kann er ja nichts dafür, wenn die ihm zustimmen.

  • RE: Welche Neuwahl?

    drui (MdPB), 05.02.2020 23:06, Reply to #13
    #15

    Ich sehe keine Alternative. Und relativ gute Chancen, dass die CDU ihren suizidären Landesverband in großen Teilen wieder einfangen wird. Ein MP ohne Minister, Programm und Mehrheit ist nicht lange MP. Wenn es keine Neuwahl gibt, wird Ramelow MP.

  • RE: Welche Neuwahl?

    SeppH (!), 05.02.2020 23:34, Reply to #15
    #16

    Ich sehe keine Alternative. Und relativ gute Chancen, dass die CDU ihren suizidären Landesverband in großen Teilen wieder einfangen wird. Ein MP ohne Minister, Programm und Mehrheit ist nicht lange MP. Wenn es keine Neuwahl gibt, wird Ramelow MP.

    Minister kann man finden, das Programm ist klar (im Notfall das Wahlprogramm) und die Mehrheit hätte Ramelow auch nicht.

  • RE: Welche Neuwahl?

    Mirascael, 05.02.2020 23:46, Reply to #16
    #17

    Minister kann man finden, das Programm ist klar (im Notfall das Wahlprogramm) und die Mehrheit hätte Ramelow auch nicht.

    Sehe ich auch so. Das Problem ist ja auch nicht so sehr Ramelow selbst, sondern die unzähligen Sozialisten und Kommunisten unter ihm (darunter auch zahlreiche ehemalige SED-Funktionäre) sowie die Förderung zwielichtiger linksradikaler und linksextremer Projekte und Gruppierungen.

    Die Unterstützung einer derartigen Koalition kann man keinem bürgerlichen Wähler vermitteln.

    Dass die lautstarke Minderheit linker Krakeeler und Schreihälse Schwierigkeiten damit hat, die Ergebnisse demokratischer Prozesse zu akkzeptieren, wenn sie ihren Willen nicht kriegen, ist nichts Neues, es wäre m. E. ein großer Fehler von CDU und FDP, sich von diesem Mob einschüchtern zu lassen.

  • An SeppH

    Wahlfieber Team, 06.02.2020 00:18, Reply to #16
    #18

    Wir müssen aktuell davon ausgehen, dass die bei der Anmeldung hinterlassenen Daten nicht korrekt sind.

    Da dieser Account überwiegend zum Posten genutzt wird, bitten wir unverzüglich um eine Authentifizierung. Diese kann zum Beispiel erfolgen durch eine eindeutige digitale Signatur oder durch Übermittlung einer Ausweiskopie an die Mailadresse des Supports. Die bei der Anmeldung hinterlegten Daten müssen durch diese Dokumente bestätigt werden.

    Das Posten in den Foren von Wahlieber durch anonyme Personen wird unsererseits künftig nicht mehr geduldet.

  • RE: Welche Neuwahl?

    gruener (Luddit), 06.02.2020 01:00, Reply to #17
    #19

    Minister kann man finden, das Programm ist klar (im Notfall das Wahlprogramm) und die Mehrheit hätte Ramelow auch nicht.

    Sehe ich auch so. Das Problem ist ja auch nicht so sehr Ramelow selbst, sondern die unzähligen Sozialisten und Kommunisten unter ihm (darunter auch zahlreiche ehemalige SED-Funktionäre) sowie die Förderung zwielichtiger linksradikaler und linksextremer Projekte und Gruppierungen.

    Die Unterstützung einer derartigen Koalition kann man keinem bürgerlichen Wähler vermitteln.

    Dass die lautstarke Minderheit linker Krakeeler und Schreihälse Schwierigkeiten damit hat, die Ergebnisse demokratischer Prozesse zu akkzeptieren, wenn sie ihren Willen nicht kriegen, ist nichts Neues, es wäre m. E. ein großer Fehler von CDU und FDP, sich von diesem Mob einschüchtern zu lassen.

    ich denke, wir müssen an dieser stelle klar trennen:

    1. der wahlprozess im landtag - der ist korrekt abgelaufen. kritisch zu fragen ist allerdings, was damit bezweckt werden sollte? mehr als nur "15 minuten superstar" für kemmerich?

    2. linksaußen reagiert einmal mehr völlig überzogen. --- so ist das halt, wenn dieser personenkreis vor allem medial ständig den eindruck vermittelt bekommt, seine auffassungen würden von einer mehrheit der bevölkerung geteilt. --- und wäre ich ein nachfahre des alten cato, würde ich an dieser stelle schreiben: im übrigen bin ich der meinung, dass die rundfunkzwangsabgabe sofort abgeschafft gehört. (kann das wer ins lateinische übersetzen? ceterum censeo ...)

    3. der afd ist ein absoluter clou gelungen - wetten, dass man heute nacht in blauen kreisen wie wild feiert? - dazu passt dann:

    4. neuwahlen sind nur eine frage der zeit. ---- kemmerich wird keine (absolute) mehrheit zustande bekommen. und selbst wenn cdu, spd und grüne allesamt einknicken würden ... er kann sich danach nur mit den stimmen der afd "am ruder" halten. die linke würde auf fundamentalopposition schalten. woraus wiederum folgert:

    5. kemmerich opfert sich selbst - und auch seine partei, damit das bisherige rot-rot-grüne bündnis nach vorgezogenen neuwahlen vermutlich als sieger vom platz gehen kann. --- scheitern könnte dies allein an einer kleinigkeit, die aktuell nicht ausgeschlossen werden kann: auch grün scheitert bei einer neuwahl an der parlamentarischen hürde. --- ich drücke fest beide daumen!

    6. kemmerich bietet gewähr dafür, dass es in kürze vemutlich wieder eine funktionsfähige regierung in thüringen gibt. im gründe muss man ihm dafür dankbar sein.

  • RE: Welche Neuwahl?

    Laie, 06.02.2020 01:03, Reply to #17
    #20

    Eine recht gute und realistische Einschätzung von Herrn Maaßen. Minderheitsregierung sind sicher eine gute demokratische Variante und können ein Land vorwärts bringen.

    "Jetzt empfiehlt Maaßen seiner Partei, „sie sollte mit der FDP eine Minderheitsregierung bilden“. Würde Kemmerich besonnen regieren, „wird der fünf Jahre durchhalten und eine für Thüringen gute liberale und konservative Politik machen“. Vernünftig wäre, eine Minderheitsregierung von FDP und CDU würde sich „abhängig von den jeweiligen politischen Themen die parlamentarischen Mehrheiten suchen“."

    https://m.tagesspiegel.de/berlin/maassen-zur-wahl-von-kemmerich-hauptsache-die-s ozialisten-sind-weg/25511440.html

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