Erfolgsaussichten neuer Parteien
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In einem YouTube-Video kritisiert Ex-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht die Grünen scharf. Die Partei sei „inkompetent, verlogen und gefährlich“.
https://www.berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknecht-kritisiert-gruene-gefaehr lichste-partei-im-bundestag-li.2157635
Sie bleibt sich treu. Hetzen auf die Grünen. Sie sagt sie will regieren, an die Macht und gestalten. Aber jedenfalls nicht mit den Grünen. Mit der CDU auch nicht, die FDP will sicher nicht.
Viel ausser der AfD als Partner lässt sie sich nicht übrig. Ob das zum Regieren reicht?Sie hat der CDU doch schon Modelle der Zusammenarbeit vorgeschlagen, also insbesondere Tolerierungen. Das könnte schon passen, aber ich weiß nicht, ob die CDU mit einer früheren SED-Funktionärin zusammenarbeiten möchte.
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In einem YouTube-Video kritisiert Ex-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht die Grünen scharf. Die Partei sei „inkompetent, verlogen und gefährlich“.
https://www.berliner-zeitung.de/news/sahra-wagenknecht-kritisiert-gruene-gefaehr lichste-partei-im-bundestag-li.2157635
Sie bleibt sich treu. Hetzen auf die Grünen. Sie sagt sie will regieren, an die Macht und gestalten. Aber jedenfalls nicht mit den Grünen. Mit der CDU auch nicht, die FDP will sicher nicht.
Viel ausser der AfD als Partner lässt sie sich nicht übrig. Ob das zum Regieren reicht?Sie hat der CDU doch schon Modelle der Zusammenarbeit vorgeschlagen, also insbesondere Tolerierungen. Das könnte schon passen, aber ich weiß nicht, ob die CDU mit einer früheren SED-Funktionärin zusammenarbeiten möchte.
Mit Sarah, dem Aushängeschild der kommunistischen Plattform. Jajaja. Und sie sagt, sie sei immer noch die gleiche, nur die Linken hätten sich verändert und bewegt, deshalb musste sie raus.
Übrigens hat sie von mitregieren und gestalten geredet, damit wird üblicherweise nicht das tolerieren einer Regierung gemeint.
Und das sagt z.B. die CDU-Präside Klöckner:
Klöckner betonte zugleich: „Für mich ist klar, dass eine Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei undenkbar ist für die Union.“ Die Unvereinbarkeit liege auf der Hand, denn die Ex-Linke sei eine „tiefrote Vertreterin einer kommunistischen Wirtschaft, eine Russlandsympathisantin, Amerikagegnerin und Nato-Ablehnerin“. Klöckner weiter: Die Union habe einen klaren Unvereinbarkeitsbeschluss mit Blick auf die AfD und die Linken. „Das gilt selbstverständlich auch für die Wagenknecht-Partei, die hufeisenmäßig Positionen der AfD und der Linken verschmilzt.“
https://rp-online.de/politik/deutschland/merz-und-die-ex-linke-wagenknecht-schie lt-bereits-auf-die-union_aid-100230205 -
Klöckner betonte zugleich: „Für mich ist klar, dass eine Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei undenkbar ist für die Union.“ Die Unvereinbarkeit liege auf der Hand, denn die Ex-Linke sei eine „tiefrote Vertreterin einer kommunistischen Wirtschaft, eine Russlandsympathisantin, Amerikagegnerin und Nato-Ablehnerin“. Klöckner weiter: Die Union habe einen klaren Unvereinbarkeitsbeschluss mit Blick auf die AfD und die Linken. „Das gilt selbstverständlich auch für die Wagenknecht-Partei, die hufeisenmäßig Positionen der AfD und der Linken verschmilzt.“
Das ist allerdings auch erst einmal nur eine Privatmeinung. Ich halte von diesen Abgrenzungen, die irgendwo auch arrogant wirken, grundsätzlich nicht viel. Thüringen ist doch das beste Beispiel dafür, dass dieser Kurs zu Problemen führt.
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Klöckner betonte zugleich: „Für mich ist klar, dass eine Zusammenarbeit mit der Wagenknecht-Partei undenkbar ist für die Union.“ Die Unvereinbarkeit liege auf der Hand, denn die Ex-Linke sei eine „tiefrote Vertreterin einer kommunistischen Wirtschaft, eine Russlandsympathisantin, Amerikagegnerin und Nato-Ablehnerin“. Klöckner weiter: Die Union habe einen klaren Unvereinbarkeitsbeschluss mit Blick auf die AfD und die Linken. „Das gilt selbstverständlich auch für die Wagenknecht-Partei, die hufeisenmäßig Positionen der AfD und der Linken verschmilzt.“
Das ist allerdings auch erst einmal nur eine Privatmeinung. Ich halte von diesen Abgrenzungen, die irgendwo auch arrogant wirken, grundsätzlich nicht viel. Thüringen ist doch das beste Beispiel dafür, dass dieser Kurs zu Problemen führt.
Weitere Privatmeinungen:
CDU-Parteivize Andreas Jung sagte der Zeitung »Welt« vom Freitag, was derzeit an Programmatik für das Parteiprojekt bekannt ist, sei »in zentralen Fragen Lichtjahre von unseren Überzeugungen entfernt«. Er nannte »Antiamerikanismus, Putin-Nähe und Sozialismus«. Die CDU werde aber »keine vorauseilenden Beschlüsse« fassen, so Jung weiter.
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der Zeitung: »Wir haben mit der Wagenknecht-Partei nichts gemein, doch die Frage stellt sich derzeit auch gar nicht.« Er fügte hinzu: »Bevor wir einen Unvereinbarkeitsbeschluss fassen, sollte die Partei erst mal gegründet werden und es in ein Parlament schaffen.«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-diskutiert-verhaeltnis-zur-kommen den-sahra-wagenknecht-partei-a-82507e03-b54a-49b7-b999-c23b29931619 -
Jetzt ist es wohl bald soweit. Eine neue konservative Partei zwischen CDU und AfD bahnt sich an.
Wird Markus Krall mit seiner Prognose in Teilen dann richtig liegen?
Neben der Wagenknecht-Partei könnte es bald auch noch eine weitere
Parteigründung geben. Es bleibt spannend.
Markus Krall auf Twitter:
"Um keinen Zweifel aufkommen zu lassen: Wir werden die #NeuePartei der Mitte gründen und wir werden antreten. Wir wollen und wir werden Deutschland verändern."
"Wenn die #NeuePartei antritt, - scheitert die CSU auf Bundesebene an der 5% Hürde- scheitert die FDP auch daran- die Linke ist sowieso bei 4%- Wagenknechtpartei wird zum Strohfeuer von 4%- CDU halbiert sich auf 10%- Nichtwähler kommen in Scharen zurück#Wende in Deutschland"
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Es bleibt spannend, wie stark dann die Union abstürzen wird.
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"Die Parteigründung wird so zeitnah erfolgen, dass eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im September gewährleistet sein wird", heißt es in einer Mitteilung
https://www.n-tv.de/politik/Werteunion-beschliesst-Parteigruendung-article246768 76.html
"CDU-Chef Friedrich Merz hatte bereits angekündigt, dass die CDU die Brücken zur Werteunion abbrechen will."
Dies wird dann der CDU auf jeden Fall Stimmenverluste bringen.:)
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Eine interessante Analyse von Stefan Homburg:
Was bedeutet die @WerteUnion für unsere politische Landschaft?
1. @HGMaassen und andere verlassen nun die Union, um eine konservative Partei zu gründen.
2. Bei anhaltendem Degrowth wird die Ampel weiter schwächeln und die @fdp wohl ausscheiden.
3. Die Union wird daher auf wirtschaftliche Reformen für einen Aufschwung fokussieren. Hierfür hat sie mit @_FriedrichMerz und Dr. Linnemann zwei glaubwürdige Protagonisten. Es fehlen ihr aber Optionen, da Merz wegen der Brandmauer Rotgrüne für eine Kanzlerschaft braucht.4. Hier liegt die Chance der WerteUnion, die für Kooperationen mit der @AfD offen ist.
5. Schon kleinere Wanderungen zur WU beinhalten übrigens, dass auch die @CSU aus dem Bundestag ausscheidet; sie erreichte 2021 nur 5,2%.
6. Umgekehrt wird das @Buendnis_SahraW kaum in den Bundestag einziehen, da es selbst in die Brandmauerfalle tappte und als reiner Mehrheitsbeschaffer für Rotgrün unattraktiv ist.
Fazit: Wenn es einen Ausweg aus der rotgrünen Herrschaft gibt, dann eröffnet ihn die WerteUnion.
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Eine interessante Analyse von Stefan Homburg:
Was bedeutet die @WerteUnion für unsere politische Landschaft?
1. @HGMaassen und andere verlassen nun die Union, um eine konservative Partei zu gründen.
2. Bei anhaltendem Degrowth wird die Ampel weiter schwächeln und die @fdp wohl ausscheiden.
3. Die Union wird daher auf wirtschaftliche Reformen für einen Aufschwung fokussieren. Hierfür hat sie mit @_FriedrichMerz und Dr. Linnemann zwei glaubwürdige Protagonisten. Es fehlen ihr aber Optionen, da Merz wegen der Brandmauer Rotgrüne für eine Kanzlerschaft braucht.4. Hier liegt die Chance der WerteUnion, die für Kooperationen mit der @AfD offen ist.
5. Schon kleinere Wanderungen zur WU beinhalten übrigens, dass auch die @CSU aus dem Bundestag ausscheidet; sie erreichte 2021 nur 5,2%.
6. Umgekehrt wird das @Buendnis_SahraW kaum in den Bundestag einziehen, da es selbst in die Brandmauerfalle tappte und als reiner Mehrheitsbeschaffer für Rotgrün unattraktiv ist.
Fazit: Wenn es einen Ausweg aus der rotgrünen Herrschaft gibt, dann eröffnet ihn die WerteUnion.
Eins ist m. E. klar:
Anders als seinerzeit bei den Grünen und aktuell bei der AfD dürfte der politisch mediale Komplex nicht in der Lage sein, gleichzeitig AfD, BSW, WU und Aiwanger auszugrenzen und zu stigmatisieren, zumal Wagenknecht und Aiwanger Profis im medialen Geschäft sind, denen man im TV-Duell nicht mal so eben die Butter von Brot nehmen kann. Bei der WU kenne ich niemanden deren Kalibers - Maaßen kann da jedenfalls nicht mal ansatzweise mithalten. Sollte hingegen Aiwanger und Teile der FW mit der WU zusammengehen, hätte Deutschland nach vielen Jahrzehnten politischer Dürre endlich wieder eine liberal-konservative Kraft, die in der Lage wäre, die poltische Dominanz der sogenannten 'Grünen' zu brechen.
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Bei der WU kenne ich niemanden deren Kalibers - Maaßen kann da jedenfalls nicht mal ansatzweise mithalten.
Vollkommen richtig. Maaßen hat ja bei der letzten Bundestagswahl gezeigt, wie wenig er bei den Wählern zieht, als er es nicht geschafft hat im Osten ein Direktmandat zu gewinnen, im Gegenteil ein desaströses Ergebnis erzielt hat.
Es wird ihm genaus gehen wie Lucke mit Alfa und Petry mit der "Blauen Partei". Es sei denn ...
Sollte hingegen Aiwanger und Teile der FW mit der WU zusammengehen, hätte Deutschland nach vielen Jahrzehnten politischer Dürre endlich wieder eine liberal-konservative Kraft, die in der Lage wäre, die poltische Dominanz der sogenannten 'Grünen' zu brechen.
Das wäre die einzige Möglichkeit. Nur wird Aiwanger das nicht mitmachen, weil die Koalition in Bayern sonst in Gefahr wäre und er nicht rechts anstreifen will. Zudem hat er sich ja jetzt gerade wieder so gemütlich gemacht an den Futtertrögen.
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