Nach den Midterms 2018: Licht und Schatten

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  • RE: Gleichschaltung

    drui (MdPB), 16.11.2018 21:36, Reply to #30
    #31

    Auch electoral-vote spekuliert über Trumps schlechte Laune:

    First, it seems to have sunk in that the elections did not go well for the GOP, and that the result can hardly be interpreted as anything other than a rebuke of the administration. Second, his recent European trip was, by all accounts, a disaster. Third, he may be having health issues, as his various pronouncements (say, about people putting on costumes to vote, see above) have been unusually rambling and unfocused. Fourth, he's about to get investigated nine ways to Sunday, and he undoubtedly knows that there are some skeletons there to be found and uncovered. And finally, there is the eternal source of tension: The Mueller investigation.

    https://electoral-vote.com/#item-2

    Ich tippe auf letzteres: Die Sache mit dem Feuern von Sessions und der Installation eines willenlosen Lakaien als Aufseher Muellers läuft wohl nicht so wie gewünscht, ev. wird bald sein Sohn angeklagt und er hat anscheinend nun Muellers Fragen schriftlich beantwortet. Vielleicht dämmert ihm langsam, was die Dems ab Januar so unangenehmes machen könnten, z.B. seine Steuerbeschseide der letzten 20 Jahre ansehen und veröffentlichen, sämtliche Korruptionsskandale seiner Administration untersuchen lassen, das Budget für die schöne Mauer blockieren, etc. Außerdem werden ihm eine Menge Angestellte weglaufen, wenn das neue Jahr beginnt bzw. sie zwei Jahre unter seiner Adminstration abgesessen haben.

    Immerhin wird die GOP-Fraktion im House nun homogener: Es gibt bald nur noch 19 (!) Frauen unter ihnen (von 200) und keine einzige von ihnen ist schwarz. Wenn er bis 2020 noch alle unter 70 Jahren, alle Nicht-Rassisten und minderbegabte Golfspieler vergrault, könnte er sich sicher wieder wohlfühlen.

    Edit: Und noch ein möglicher Grund für die schlechte Laune: Trump misstraut seinem Vize:

    https://thehill.com/homenews/administration/417135-trump-privately-asking-aides- if-pence-is-loyal-report

    Muss sich langsam anfühlen wie in Hitlers Bunker Anfang 1945.

  • Zwickmühle

    Wanli, 17.11.2018 15:03, Reply to #31
    #32

    Vielleicht dämmert ihm langsam, was die Dems ab Januar so unangenehmes machen könnten, z.B. seine Steuerbeschseide der letzten 20 Jahre ansehen und veröffentlichen, sämtliche Korruptionsskandale seiner Administration untersuchen lassen, das Budget für die schöne Mauer blockieren, etc.

    Tja, die Mauer ist ja auch bei republikanischen Mehrheiten in beiden Häusern nicht recht vorangekommen, da wird sich jetzt nicht so viel ändern. Die anderen Punkte wiegen da schon schwerer.

    Demnächst wird wohl wieder etwas kommen von Mueller, nachdem er vor den Midterms lange keine neuen offenen Schritte eingeleitet hatte, um nicht der Beeinflussung von Wählern bezichtigt zu werden. Und das wird den Donald schon schwer bedrücken: Die Anklageerhebung gegen seinen Augapfel Don Jr. steht im Raum und letztendlich auch rechtliche Schritte gegen ihn selbst; wenn schon Journalisten viel Belastendes zu Tage gefördert haben etwa über seine Geschäftspraktiken, dann sollte ein Ermittlerteam eher noch mehr gefunden haben.

    One question in particular poses a huge dilemma for Trump: Did you know in advance about Don Jr.’s Trump Tower meeting with the Russians? Obviously, he did. He likely authorized the meeting and got a read out right after it. Why else would he have dictated the bogus “adoption” cover story? Why else, in the days prior to the meeting, would he have promised explosive information about Hillary to come out shortly after it? And Mueller no doubt has additional evidence of Trump’s foreknowledge (from Gates, Manafort, Cohen, phone records, etc.).

    Now, Trump has to decide whether to admit the obvious, or continue his obstruction and denial. If he admits it, he risks (a) implicating his son in perjury for lying to Congress; (b) incriminating himself in a scheme to obstruct justice by concocting a bogus cover story about the meeting; and (c) providing direct evidence of his intent to conspire with potential Russian agents. If he denies it, it will likely provide an open and shut false statement case to Mueller on top of whatever else they have on him. I’m not sure how his lawyers will try to thread this needle, but I predict some sort of lawyered up version of an evasive “I don’t recall.” That won’t be credible either coming from someone who once boasted of having one of the “great memories of all time,” but it’s probably the only place he can go other than simply refusing to answer. Regardless, he’s in a box and he knows it. So he’s lashing out.

    https://talkingpointsmemo.com/edblog/seems-plausible

    Letztendlich muss sich der Mann auch eine simple Frage stellen: Bleibt er bis 2020 im Amt, riskiert es, die Wahl zu verlieren und dann vor dem Kadi zu stehen mit der Aussicht, als erster US-Präsident in den Knast zu wandern nach dem Abschied aus dem Weißen Haus, oder zieht er sich früher zurück und macht einen Deal mit einem Mike Pence, ihn dann zu begnadigen? Das könnte er natürlich auch selbst tun nach einer verlorenen Wahl, aber das gäbe dann einen noch größeren Aufschrei. Wobei seine Anwälte natürlich erstmal schauen müssen, welche der vermutlich begangenen Straftaten auch von der Staatsanwaltschaft New Yorks verfolgt werden können und daher von keinem Präsidenten durch Begnadigung aus der Welt zu schaffen sind.

    Mittlerweile wohl auch weit oben auf der Liste der Themen, derer sich die Untersuchungsausschüsse eines demokratischen Repräsentantenhauses annehmen werden: Trumps Businessbeziehungen zu Saudi-Arabien. Ist ja sicher kein Zufall, dass das Weiße Haus die von der CIA als sicher angenommene Verwicklung des saudischen Kronprinzen in die Ermordung eines kritischen Journalisten nach Möglichkeit herunterzuspielen versucht.

    Among the first (and the few) diplomatic successes of his presidency was his early visit to the Kingdom of Saud. Now, he's hardly going to be able to do any more photo ops with a fellow who is not especially different from a mafia don. Meanwhile, the President's flaccid response to the whole matter could cause one or more congressional committees to take a close look at the Trump Organization's business ties to the Saudis. And who knows what they might find?

    https://www.electoral-vote.com/evp2018/Senate/Maps/Nov17.html#item-6

  • RE: Zwickmühle

    drui (MdPB), 17.11.2018 16:20, Reply to #32
    #33

    Den letzten Punkt hatte ich noch gar nicht auf dem Schirm. Man weiss, dass Trump viel Geld aus Saudi Arabien bekommen hat, ganz persönlich. Wie kommt es an, wenn Geschäftsbeziehungen zu Mördern, Folterern und radikalen Islamisten rauskommen? Sind da vielleicht auch ein paar Famileinangehörige von IS-Terroristen darunter? Wie viele saudische Verbrecher haben sich mit einem debil lächelnden Donald Trump fotografieren lassen? Viel Stoff sowohl für die Fakenews-Presse als auch für die demokratischen House-Komittees.

    Mich persönlich beschäftigt aber mehr, wie die GOP zukünftig auf Trump reagieren wird. Noch hat sie sich scheinbar an ihn gekettet, aber was passiert nach möglichen Mueller-Enthüllungen oder - wahrscheinlicher - bei einem Shutdown der Regierung Anfang/ Mitte Dezember, weil Trump seine Mauer nicht kriegt? Es stehen ja derzeit keine Primaries an und insbesondere mache Senatoren könnten aufmüpfig werden, z.B. ein neuer alter aus Utah.

    Die Republikaner wurden in Kalifornien fast vollständig ausgelöscht durch Trump und seine Loyalisten, das könnte anderen Republikanern -va. in blauen oder lila Staaten -  zu denken geben. Va. wenn die Wirtschaft bergab geht oder Handelskriege eskalieren.

    https://www.politico.com/story/2018/11/17/rip-california-gop-republicans-lash-ou t-after-midterm-election-debacle-1000481

    Trump selbst scheint sich derzeit nicht entscheiden zu können, ob er auf die Dems zugehen möchte oder sie auf immer und ewig verdammt, daher macht er beides gleichzeitig. Oder er ist einfach krank im Kopf und weiss in einer Minute nicht, was er in der vorherigen gesagt und getan hat.

  • RE: Gleichschaltung

    Mirascael, 18.11.2018 15:14, Reply to #31
    #34

    Immerhin wird die GOP-Fraktion im House nun homogener: Es gibt bald nur noch 19 (!) Frauen unter ihnen (von 200) und keine einzige von ihnen ist schwarz.

    Abwarten.

    Mia Love liegt im Rennen gegen den alten weissen Mann der Demokraten mittlerweile knapp vorne.

  • RE: Gleichschaltung

    Wanli, 18.11.2018 17:38, Reply to #34
    #35

    Abwarten.

    Mia Love liegt im Rennen gegen den alten weissen Mann der Demokraten mittlerweile knapp vorne.

    Ja, der Wahlkreis in Utah ist einer der wenigen, in denen es noch spannend ist. Schön, dass auch Du Trumps Behauptungen mittlerweile etwas kritischer siehst. ^.^

    At a White House news conference, Trump called out by name several Republican candidates who distanced themselves from him during the midterm campaign, including Love, first elected to represent the 4th Congressional District in 2014.

    "You had some that decided, 'Let’s stay away. Let’s stay away.' They did very poorly. I’m not sure that I should be happy or sad but I feel just fine about it," the president said.

    When he got to Love on his list, Trump said, "Mia Love. I saw Mia Love. She called me all the time to help with a hostage situation," a reference to Utahn Josh Holt, who was released earlier this year from a Venezuelan prison.

    "But Mia Love gave me no love," he said. "She lost. Too bad. Sorry about that, Mia."

    https://www.deseretnews.com/article/900040850/trump-says-mia-love-already-lost-r ace-because-she-gave-me-no-love-too-bad.html

    EDIT

    Drumpf zauberte im Wahlkampf einst selbst Kritikern ein schuldbewusstes Lächeln auf die Lippen, wenn er Gegner als "Low Energy Jeb", " Little Marco" oder "Lyin Ted" verhohnepipelte. Mittlerweile wirkt der Anarchopöbler aber müde: Adam Schiff wird zu "Adam Schitt" - Kreisliga, sad!

    https://politicalwire.com/2018/11/18/trump-calls-schiff-little-adam-schitt/

  • Der Caravan

    drui (MdPB), 20.11.2018 12:05, Reply to #35
    #36

    Erinnert sich noch jemand an den "Caravan", Millionen an vergewaltigenden, mit Seuchen und unheilbaren Krankheiten belasteten Verbrechern, die Präsident Trump im Wahlkampf verteufelt hat? Die sind jetzt an der Grenze zwischen Mexico und den USA angekommen. Es sind aber nicht so viele wie versprochen. Wegen ihnen wurden 6000 Soldaten an die Grenze gezogen, was sich jetzt als größte steuerfinanzierte Wahlkampfhilfe der Midterms herausgestellt hat, denn sie dürfen erstens nur logistische Hilfe bieten, Kilometer von der Grenze entfernt, und zweitens - kommen sie nun zu Weihnachten heim. Zur selben Zeit, wenn die "Karavane" die Grenze in die USA übertreten wird. Klingt sinnvoll.

    https://www.politico.com/story/2018/11/19/troops-us-mexico-border-come-home-1005 510

    Trump scheint sich gerade unbedingt unbeliebt machen zu wollen beim Militär, aber Weihnachten will er ihm wohl nicht wegnehmen. Er beleidigt lieber Kriegshelden und macht Obamas Bin Laden-Exekution madig, was nicht jedem in seiner Partei gefällt:

    https://thehill.com/blogs/blog-briefing-room/news/417548-paul-ryan-defends-navy- admiral-who-led-osama-bin-laden

    https://thehill.com/blogs/blog-briefing-room/news/417544-retired-army-general-tr ump-is-acting-like-an-8th-grader-in

    https://thehill.com/blogs/blog-briefing-room/news/417457-meghan-mccain-if-obama- had-disrespected-the-military-like-trump

    Update zu den Midterms: Es sieht so aus, dass die GOP zwei Senatssitze gewonnen hat bei den Midterms und die Dems 40 (!) Sitze im House. Angesichts des extremen Gerrymendering ist das deutlich besser, als ich das erwartet habe.

  • Obama judges or Trump judges

    drui (MdPB), 21.11.2018 23:01, Reply to #36
    #37

    Was macht man als Präsident nicht, wenn man selbst persönlich und etliche seiner exekutive Erlasse vom Supreme Court abhängig sind? Man redet nicht von leibeigenen bzw. von Präsidenten abhängigen Richtern? Man kritisiert nicht den Obersten Richter - einen von Republikanern ernannten - wenn der sagt, Richter seien unabhängig? Es könnte sein, dass Trump sein loses Mund- und Handwerk in den nächsten Jahren noch bedauern wird. Trotz republikanischer Mehrheit im Supreme Court.

    “We do not have Obama judges or Trump judges, Bush judges or Clinton judges,” Roberts said in a statement. “What we have is an extraordinary group of dedicated judges doing their level best to do equal right to those appearing before them. That independent judiciary is something we should all be thankful for.”

    Later in the afternoon, Trump hit back with two posts on Twitter:

    “Sorry Chief Justice John Roberts, but you do indeed have ‘Obama judges,’ and they have a much different point of view than the people who are charged with the safety of our country. It would be great if the 9th Circuit was indeed an ‘independent judiciary,’ but if it is why.....,” the president wrote, followed by: “.....are so many opposing view (on Border and Safety) cases filed there, and why are a vast number of those cases overturned. Please study the numbers, they are shocking. We need protection and security — these rulings are making our country unsafe! Very dangerous and unwise!”

    https://www.politico.com/story/2018/11/21/supreme-court-chief-justice-john-rober ts-calls-out-trump-for-his-attack-on-a-judge-1011203

  • RE: Obama judges or Trump judges

    gruener (Luddit), 22.11.2018 04:57, Reply to #37
    #38

    Was macht man als Präsident nicht, wenn man selbst persönlich und etliche seiner exekutive Erlasse vom Supreme Court abhängig sind? Man redet nicht von leibeigenen bzw. von Präsidenten abhängigen Richtern? Man kritisiert nicht den Obersten Richter - einen von Republikanern ernannten - wenn der sagt, Richter seien unabhängig? Es könnte sein, dass Trump sein loses Mund- und Handwerk in den nächsten Jahren noch bedauern wird. Trotz republikanischer Mehrheit im Supreme Court.

    aus deiner - linken, humanistischen wie auch von ratio geprägten - sicht pflichte ich dir uneingeschränkt bei. das tut man nicht. das untrlässt man, wenn einem die karriere irgendwie lieb ist.

    aber die rote basis wird trump lieben dafür. ihm die füße oder sonstwas noch küssen. und am ende zählt für trump allein das. er befindet sich mit allen im überflüssigen, sinnbefreiten streit, hat es sich wirklich mit gott und der welt endgültig verdorben, aber ist der wiederwahl einen weiteren schritt näher. so what?

    wir dürfen alle gespannt sein, was er sich als "lame duck" genehmigen wird. vlt. ja die ultima non ratio: ww III? das wäre doch mal ein fulminanter, einzigartiger abgang aus dem weißen haus(ruinen).

    *****

    abgesang: unsere eigenen vorstellungen auf trump zu übertragen ist absolut sinnlos. in athen sucht man angeblich händeringend eulen. kümmern wir uns lieber um dieses nebenproblemchen.

  • Golfen gehen!

    Wanli, 22.11.2018 18:47, Reply to #38
    #39

    aber die rote basis wird trump lieben dafür. ihm die füße oder sonstwas noch küssen. und am ende zählt für trump allein das. er befindet sich mit allen im überflüssigen, sinnbefreiten streit, hat es sich wirklich mit gott und der welt endgültig verdorben, aber ist der wiederwahl einen weiteren schritt näher.

    Na ja, gegen Deine Thesen hab ich Einwände: Die wirklich beinharte Basis Trumps steht eh hinter ihm, egal was er tut; wüsste nicht, warum ein Angriff auf Richter deren devote Ergebenheit noch nennenswert steigern sollte. Aber die beinharten Trumpfans machen halt auch nur - über den Daumen gepeilt - ein Viertel der amerikanischen Wähler aus, das reicht im Leben nicht für eine Wiederwahl. Der Donald müsste diejenigen halten oder oft genug zurückgewinnen, die 2016 eher widerwillig für ihn gestimmt haben (und bei den Midterms oft zu Hause geblieben sind oder die Seiten gewechselt haben), und Umfragezahlen legen nahe, wie ihm das am ehesten gelingen könnte: Indem er nämlich einfach mal die Klappe hält und sich auch aggressive Tweets spart. Je weniger die Amerikaner von Trump zu hören bekommen, desto mehr genießen sie einfach die gute Wirtschaftslage und sind im Schnitt zufriedener mit der Regierung - so lange der Orangene sie nicht daran erinnert, welcher Idiot eigentlich diese Regierung führt.

    Here’s the political reality of those tweets: They aren’t helping his presidency. At all. According to last month’s NBC/WSJ poll, 66 percent of Americans disapprove of Trump’s use of Twitter, and that includes 87 percent of Democrats, 71 percent of women, 64 percent of independents, 61 percent of men, 59 percent of seniors, 46 percent of Republicans and even 36 percent of self-described Trump voters.

    Indeed, FiveThirtyEight has analyzed that Trump’s approval rating typically ticks up after he stays away from Twitter, and it goes down when he rage-tweets.

    https://www.nbcnews.com/politics/first-read/trump-s-twitter-habit-hurting-his-pr esidency-n806506

    Das gilt wohl auch für die vom POTUS so geliebten Wahlkampfauftritte. Im roten Montana waren es gleich vier - Trump hasst den demokratischen Senator Jon Tester - und hier stieg die Wahlbeteiligung auch drastisch an, aber im Vergleich zu 2016 waren hier besonders die Demokraten motiviert, Tester wurde wiedergewählt.

    https://politicalwire.com/2018/11/14/trumps-rallies-in-montana-apparently-backfi red/

    538 nimmt sich die Ergebnisse der Midterms vor und kommt zu dem Schluss, dass die Wahlbeteiligung wohl wirklich rekordverdächtig war, man muss schon bis zum Ersten Weltkrieg zurück gehen, um einen vergleichbaren Wert zu finden.

    Und die insgesamt für demokratische Kandidaten bei den Housewahlen abgegebenen Stimmen erreichen wohl fast die Zahl (63 Millionen), die Drumpf vor zwei Jahren bei einer Präsidentschaftswahl erhielt. Das gab es wohl noch nie.

    https://fivethirtyeight.com/features/trumps-base-isnt-enough/

    Drumpf verschlechterte sich in diversen Wählergruppen, besonders intensiv diskutiert natürlich die Frauen aus den Vorstädten. Aber auch auf dem Land verbesserten sich die Ergebnisse demokratischer Kandidaten im Vergleich zu den letzten Wahlen, was in den dortigen Wahlkreisen zwar meist nicht ausreichte, um die republikanischen Platzhirsche zu verdrängen, aber für 2020 die Chancen steigen lässt, Staaten wie Wisconsin, Michigan und Pennsylvania zurückzuerobern - und das allein wäre, so die Demokraten denn die Hillary-Staaten halten, genug für einen Sieg der Opposition.

    Compared to the 2016 elections, Democrats posted gains in 54 heavily rural districts, although they didn't win many of them outright. In 2020, that could make all the difference. If Democrats can improve their score in rural areas of Michigan, Pennsylvania, and Wisconsin, and hold their margins in the cities, they could easily pick up the 77,000 votes that they needed to win the electoral votes of those states. The effect of rural areas moving toward the Democrats was clearly visible in 2018 as the blue team won the governorship and a Senate race in each of those states.

    The DNC apparently now has the message. In the past, it focused entirely on battleground states and districts and put almost no resources at all in rural areas that looked hopeless. DNC Chairman Tom Perez put some money into rural areas this year, such as ME-02, and flipped a Republican House seat. He is committed to continuing to put up a fight for rural areas in 2020 because he understands that although pouring money into an R+25 district is a waste of money for the local House race, a vote there is just as valuable as a vote in a big city for a statewide contest.

    https://www.electoral-vote.com/evp2018/Senate/Maps/Nov22.html#item-7

    EDIT

    Fast alle Prognosen zur Präsidentschaftswahl 2016 nahmen einen Sieg Clintons an, unsere eingeschlossen. Die daraus resultierende Überraschung ob Trumps Triumph führt dann vielleicht dazu, dass man dem Mann irgendwie magische Kräfte zuschreibt, aber auch das wäre eine Fehleinschätzung: Umfragezahlen wie Wahlergebnisse zeigen konstant, dass der Bursche wichtige Wählergruppen verprellt hat, dass er auch kein politisches Genie ist und seine Wiederwahl momentan eher unwahrscheinlich erscheint. Natürlich ist dieser Trend kein Selbstläufer, die Demokraten sollten die 2016 gemachten Fehler (Nominierung einer unpopulären Kandidatin, Verzicht auf den Wahlkampf in wichtigen Staaten des Mittleren Westens) besser nicht wiederholen. Aber Drumpf ist schlagbar.

    Siehe hier: So ginge die Wahl aus, wenn der demokratische Kandidat einfach alle Clintonstaaten holt plus der drei erwähnten Staaten im Mittleren Westen (versehentlich hab ich New Hampshire dem Donald zugeschlagen - das würde aber keinen Unterschied machen).

    Und auch die folgende Karte wirkt jetzt nicht so völlig unrealistisch (und würde 340 Wahlmännerstimmen für die Demokraten bedeuten):

  • RE: Golfen gehen!

    drui (MdPB), 22.11.2018 20:07, Reply to #39
    #40

    Bei der letzten Karte sind Florida und North Carolina zu ambitioniert, aber Arizona würde ich inzwischen den Dems zuschlagen, ebenso wie Wisconsin und Michigan. Das Problem für die Dems ist, dass Florida und Ohio immer röter werden (letzteres durch großen Zuzug alter reicher weißer Amerikaner) und keine Swing States mehr sind. Und das sind Staaten mit vielen Wahlmännern. Umgekehrt ziehen viele blaue Wähler aus California nach Texas, aber es wird noch Jahrzehnte dauern, bis sie da eine wirkliche Chance haben. In Florida haben sie nur eine Chance, wenn sie massiv neue Wählerregistrierungen erreichen, einmal von Latinos aus Puerto Rico und dann noch von schwarzen Ex-Stäflingen, die demnächst wieder wählen dürfen. Es ist nämlich keineswegs so, dass die Dems automatisch vom neuen Wahlrecht der fast 2 Millionen Ex-Knastis profitieren, die Mehrheit von denen, die eine Parteifräferenz angegeben hat, sind Republikaner, wobei sehr viele gar nicht wählen wollen. Nach den Midterms würde ich sagen, dass Florida kein Swing State mehr ist, auch wenn die Wahl sehr knapp war. Aber wenn sie bei einer nationalen Stimmung von 7% pro Dems weder eine Senatswahl mit einem Amtsinhaber noch eine Governor-Wahl gegen einen Rassisten gewinnen können, ist da wohl Hopfen und Malz für längere Zeit verloren.

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