berlin - oh weh!

• RE: berlin - oh weh! einspruch durch die ehemalige landeswahlleiterin angekündigt

  Eckhart, 14.10.2021 22:47, Antwort auf #20

  #21
  

  das ist nicht der punkt, es mag glücklicherweise [diesesmal] nicht relevant für die mandatsverteilung gewesen sein [aber auch das ist nicht stringent zu beweisen, siehe nachfolgend zitierten artikel]. schlamperei und intransperenz sind ebenso gift für die demokratie wie [vorschnelle] schuldzuweisungen

  Man stelle sich einfach mal vor, das wäre in einem CDU-, FDP- oder gar AfD-regierten Bezirk/Bundesland passiert - was da los wäre!

  Die "Genoss*/_Innen-ixe" Eckhart, drui und Co würden hier Amok posten.

  Aber linksrotgrüne Regierungen dürfen das natürlich - Hauptsache das Ergebnis stimmt.

  Wenn man nur schwachsinnige Unterstellungen über Andere posten kann.
  Die Organisation und Durchführung der Berliner Wahl war eine Schande.
  Da müssen die Organisator*innen in Sack und Asche gehen.

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• wahl in berlin taugt nicht für rechts-links schlamm

  ronnieos, 14.10.2021 23:45, Antwort auf #21

  #22
  

  beruhigt euch.

  dieses beispiel taugt wenig für wilde boxkämpfe von links- oder rechtsauslegern.

  es ist ein systemversagen von der landeswahlleitung [sie kannte schwachstellen und fehler!] über eine offenbar mäßig befähigte verwaltung bis zu offenbar teilweise überforderten wahlleitern. auffällig ist ein mangel an sorgfalt.

  wie konnte das passieren, wie kann man abläufe verbessern, fehler vermeiden. örtliche wahlleiter und -helfer besser anleiten oder schulen und für fehlerquellen sensibilisieren.....  das sind einige der anstehenden fragen

  ..... und es geht ja in 90% der wahllokale verliefen die abstimmungen reibungslos.

  [ps: da bärlin immer noch eine ''geteilte stadt" ist und es bezirke mit hohem stimmenanteil von ganz links bis rechts-aussen gibt und damit eine erwartbare verteilung von wahlhelfern aller couleur, bitte nicht mit dem finger in eine politische ecke zeigen]

  übrigens über das rnd verbreitet wurde diese interview von Patrick Sensburg, Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages

  https://www.stimme.de/deutschland-welt/berlin-muss-die-wahl-wiederholen-und-zwar -rechtmaessig;art17652,4543621

  Patrick Sensburg [....] sieht die Pannen bei der Wahl in Berlin als möglicherweise so schwerwiegend an, dass eine Wiederholung zumindest der Wahlen zum Abgeordnetenhaus denkbar sein könnte. Sensburg berichtete zudem über zahlreiche Beschwerden auch zum Ablauf der Bundestagswahl in Berlin.

  eine schlußfolgerung könnte sein:  es mag sinnvoll sein wahlen und abstimmungen [in dem fall 4] zu bündel, es kann aber ein system auch überfordern

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• Einspuch gegen BT Wahl - betrifft Berlin

  ronnieos, 04.02.2022 16:40, Antwort auf #1

  #23
  

  Status:

  1. Bundeswahlleiter Georg Thiel legte beim Bundestag auch Einspruch gegen den Wahlausgang in mehreren Bezirken ein.
  2. Bundestag bearbeitet 2100 Einsprüche gegen die Bundestagswahl; Die meisten Klagen kommen aus Berlin.

  Die Entscheidung über Neuwahlen in einigen Wahlkreisen trifft der Bundestag. Wann dies sein kann, ist aber noch völlig offen.

  Ausblick:   In sechs Berliner Bezirken könnte neu gewählt werden, zwei Wege....

  • Die Ausschuss-Mitglieder, neun Bundestagsabgeordnete, müssen nun prüfen, ob tatsächlich ein Wahlfehler vorlag, der das Bundeswahlgesetz, die Bundeswahlordnung oder die Verfassung verletzt hat.
  • Oder ob der angezeigte Wahlfehler Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundestag hat. Es müsste also ein sogenannter mandatsrelevanter Wahlfehler vorliegen.

  Quelle:  https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/in-mehreren-wahlkreisen-drohe n-neuwahlen-bundestag-bearbeitet-2100-einsprueche-gegen-die-bundestagswahl/

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• Einspuch gegen BT Wahl - Nachsitzen in Berlin - es wird wohl wieder gewählt

  ronnieos, 25.05.2022 10:36, Antwort auf #23

  #24
  

  https://www.spiegel.de/panorama/bundestagswahl-in-berlin-waehl-s-noch-einmal-ber lin-a-67467807-2735-426f-8e20-e8c1cff446bc

  .... leider kein berlin bashing. es war wohl alles noch schlimmer.  nach 4 seiten amüsierten kopfschüttelns

  auszug aus dem bericht des spiegel  vom Wahlprüfungsausschuss des Bundestags

  Vor der Sitzung war daraus noch zu hören, man sei eher skeptisch, ob eine Wiederholung nötig sei. Nach dem Ende der Sitzung hieß es nun aber, der Eindruck habe sich verdichtet, dass die Bundestagswahl in Teilen wiederholt werden muss – die Obergrenze wären dabei wohl die sechs vom Bundeswahlleiter genannten Wahlkreise, also die halbe Stadt.

  aber keine eile, einen markt aufzusetzen...

  Einen Beschluss will das Gremium idealerweise noch vor der Sommerpause des Bundestags erreichen – anschließend müsste der Bundestag darüber abstimmen. Aber es ist davon auszugehen, dass gegen den Beschluss geklagt würde, so oder so. Sollte es zu einer Wiederholung der Wahl kommen, das versicherten alle Vertreterinnen und Vertreter des Landes Berlin, würde es aber besser laufen. Ganz bestimmt.

  ein tipp: hebt euch diesen artikel auf und lest ihn, wenn ihr im november mal schlechte stimmung hat. eine passage noch

  Die fünf Stimmzettel, die Wahlberechtigte bekamen, wogen 32,5 Gramm. Etwa 700 Stück davon sollten die Wahlvorstände in die Wahllokale karren, also über 22 Kilo. Das war den meisten Wahlvorständen schlicht zu schwer. Sie nahmen nur einen Teil mit ins Wahllokal, wenn Nachschub benötigt wurde, sollte jemand nachliefern. Doch als die Stimmzettel knapp wurden, kam der Nachschub nicht durch, denn wegen des Marathons waren viele Straßen gesperrt. Ein Laster mit Stimmzetteln stand stundenlang auf der A100 im Stau.

  [auch das eine neuheit: die wahlvorstände als - verbatim - handlanger einer vollkommen versagenden verwaltung und wahlleitung. sie waren da wohl der meinung, wahlleiter werden das mit 2 lastenrädern schon schaffen]

  Der Ausschuss ging die einzelnen Wahllokale durch, zu denen der Bundeswahlleiter Beschwerden erhalten hatte, und glichen sie mit den Erkenntnissen der Landeswahlleitung ab. Immer wieder musste die Sitzungsleitung »Widerspruch« notieren, weil sich die Niederschrift des Wahlvorstands nicht mit der Beschwerde deckte, dort also nicht vermerkt war, ob es zu den bemängelten Problemen gekommen war. Der Bundeswahlleiter sagte gegen Ende: »Wir wären schneller gewesen, wenn wir die Lokale durchgegangen wären, in denen es richtig gelaufen ist.«

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• RE: Einspuch gegen BT Wahl - Nachsitzen in Berlin - es wird wohl wieder gewählt

  Eckhart, 25.05.2022 13:31, Antwort auf #24

  #25
  

  https://www.spiegel.de/panorama/bundestagswahl-in-berlin-waehl-s-noch-einmal-ber lin-a-67467807-2735-426f-8e20-e8c1cff446bc

  .... leider kein berlin bashing. es war wohl alles noch schlimmer.  nach 4 seiten amüsierten kopfschüttelns

  auszug aus dem bericht des spiegel  vom Wahlprüfungsausschuss des Bundestags

  ...... Der Bundeswahlleiter sagte gegen Ende: »Wir wären schneller gewesen, wenn wir die Lokale durchgegangen wären, in denen es richtig gelaufen ist.«

  Schande

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