Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen!

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  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    Mirascael, 17.05.2021 16:07, Reply to #10
    #11
    Haben die Dänen mit Invasion gedroht oder was ist bei der Gesetzgebung passiert?

    Minderheitenschutz. Ist ein bilaterales Abkommen, gilt für die deutsche Minderheit in Dänemark genauso.

  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    SeppH (!), 17.05.2021 19:25, Reply to #11
    #12
    Minderheitenschutz. Ist ein bilaterales Abkommen, gilt für die deutsche Minderheit in Dänemark genauso.

    Das heißt, dass in Kürze auch die Araber sichere Sitze im Bundestag haben?

  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    Mirascael, 17.05.2021 20:25, Reply to #12
    #13
    Minderheitenschutz. Ist ein bilaterales Abkommen, gilt für die deutsche Minderheit in Dänemark genauso.

    Das heißt, dass in Kürze auch die Araber sichere Sitze im Bundestag haben?

    Ich habe da Quatsch erzählt - das betrifft nationale Minderheiten und ist im Bundeswahlgesetz geregelt:

    https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCdschleswigscher_W%C3%A4hlerverband

  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    gruener (Luddit), 17.05.2021 22:26, Reply to #13
    #14
    Minderheitenschutz. Ist ein bilaterales Abkommen, gilt für die deutsche Minderheit in Dänemark genauso.

    Das heißt, dass in Kürze auch die Araber sichere Sitze im Bundestag haben?

    Ich habe da Quatsch erzählt - das betrifft nationale Minderheiten und ist im Bundeswahlgesetz geregelt:

    https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%BCdschleswigscher_W%C3%A4hlerverband

    nicht unbedingt, denn die sonderposition des ssw fußt (auch) auf den bonn-kopenhagener erklärungen aus den 50 jahren.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Bonn-Kopenhagener_Erkl%C3%A4rungen

  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    SeppH (!), 17.05.2021 23:47, Reply to #14
    #15

    1. Mir ist immer noch nicht klar, warum das nicht auch für nationale Minderheiten aus Syrien oder der Türkei gelten sollte.

    2. Ins dänische Folketing wird wohl auf absehbare Zeit keine deutsche Vertretung einziehen:

    Die 1960 in Dänemark eingeführte 2-%-Hürde hat heute keine praktische Bedeutung für die deutsche Minderheit mehr, zum einen, da die Sperrklausel nur für landesweite Mandate vorgesehen ist, zum andern, da ohnehin nicht mehr ausreichend Stimmen für ein Bezirksmandat (kredsmandat) aus der Wählerschaft der Minderheit allein erzielbar sind. Auf Landesebene wären heute ungefähr 14.000 Stimmen für ein Mandat im neuen Regionsrat erforderlich, womit eine politische Vertretung ebenfalls auf Regionsebene nicht mehr zu schaffen ist. Im Vergleich muss der SSW etwa 25.000 Stimmen für ein Mandat im schleswig-holsteinischen Landtag erzielen.

    Bei Kommunalwahlen gibt es Regeln, die nicht auf den Bonn-Kopenhagener Erklärungen fußen. Dänemark verordnete schließlich mit der ab 2007 geltenden Gebietsreform einen Erlass, der der deutschen Minderheit eine politische Vertretung innerhalb dieser neuen Region Süddänemark de facto nunmehr nicht mehr ermöglicht, ihr jedoch zumindest durch Sonderregelungen eine Repräsentation ohne Befugnisse gestattet.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Bonn-Kopenhagener_Erkl%C3%A4rungen

    3. Ich mag Dänemark, auch wenn es schade ist, dass sich die Dänen mit Nackedeis in öffentlichen Saunen schwer tun. (Warum umgekehrt so extensiv Werbung für FKK an den dänischen Stränden gemacht wird, ist mir unklar. Vielleicht gilt das als Plus, um die Ferienhäuser besser vermieten zu können.)

  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    Eckhart, 18.05.2021 18:14, Reply to #15
    #16

    1. Mir ist immer noch nicht klar, warum das nicht auch für nationale Minderheiten aus Syrien oder der Türkei gelten sollte.

    Weil es keine bilateralen Abkommen mit Syrien oder der Türkei gibt, die solche Dinge regeln.

    Im übrigen ist die Überschrift doch falsch bzw. irreführend? gruener mag mich korrigieren falls ich  falsch liege.
    Dänen haben kein Wahlrecht in SH, sondern die dänischsprachige bzw. dänischstämmige Minderheit mit deutschem Pass, oder?

    Letztlich haben alle XY-stämmigen Deutschen irgendeiner Herkunft in Deutschland das passive Wahlrecht und deshalb gibt es auch migrantischstämmige Abgeordnete in den Parlamenten auf allen Ebenen. Unterproportional zum Anteil, aber immerhin.
    Aber sollte sich eine z.B. türkische Wählervereinigung/Partei bilden, dann unterliegt sie den jeweils gültigen ganz normalen Einzugshürden ohne jeden Minderheitenshcutz.

  • RE: Bundestagswahl 2021 - nun auch noch die Dänen! Nicht nachvollziehbar

    SeppH (!), 18.05.2021 21:37, Reply to #16
    #17

    Die Frage ist, ob das Abkommen mit Dänemark de facto wirklich noch bilateral ist. Wie gesagt, es erscheint ausgeschlossen, dass eine Liste einer deutschsprachigen Minderheit in das dänische Nationalparlament einziehen kann.

  • Die Medien rücken von Madame Baerbock ab

    SeppH (!), 21.05.2021 21:06, Reply to #17
    #18

    https://www.tagesspiegel.de/politik/verspaetete-meldung-von-nebeneinkuenften-bae rbock-ist-den-eigenen-anspruechen-nicht-gerecht-geworden/27212020.html

    Ich sehe sie überhaupt nicht als Kanzlerin... Sie ist schlichtweg nicht reif für dieses Amt. Das scheinen aktuell immer mehr Menschen zu erkennen.

  • RE: Die Medien rücken von Madame Baerbock ab

    Laie, 22.05.2021 01:16, Reply to #18
    #19
  • die geldgierigen grünen Säcke

    gruener (Luddit), 22.05.2021 03:09, Reply to #19
    #20

    falls wen der titel des posts empören sollte...

    schauen wir einmal auf die fakten:

    da ist wer mitglied des deutschen bundestages, kassiert monatlich gute diäten und eine steuerfreie aufwandspauschale in höherer vierstelliger summe.

    nebenbei ist diese person auch noch bundessprecher/in einer wichtigen deutschen partei. wie nun dieser tage der geneigte wähler erfahren durfte, handelt es sich dabei nicht um ein ehrenamt, sondern um einen gut dotierten zusätzlichen posten.

    wir lernen daraus: grüne sind überaus anspruchsvoll. von mdb-diäten allein können sie nicht existieren. die normalen diäten sind für sie zum sterben zwar zu viel, aber zum leben eindeutig zu wenig. ... ja, ja, die armen im lande mit hartz iv abspeisen, aber selbst die geldtaschen nicht voll genug kriegen. man ahnt bereits, welcher neue wind ab september in deutschland wehen könnte.

    zwar ist nicht offenkundig geworden, was ein grüner bundessprecher monatlich von der partei erhält, sehr wohl aber, dass er eine sonderzahlung bekommt. nämlich weihnachtsgeld. und das nicht zu knapp. ... nebenbei: kennt vielleicht wer einen empfänger der grundsicherung nach dem sgb II, der weihnachtsgeld bekommt? vermutlich nicht.

    wie auch immer, die grünen bundessprecher erhalten mehr weihnachtsgeld als sonderzulage als ein hartz iv-empfänger im ganzen jahr bekommt. das sollte den wählenden zu denken geben. vor allem aber, dass grüne es nicht schaffen, diese sonderzulage rechtzeitig anzugeben. motto: das macht doch ncihts ... das merkt doch keiner. kuckuck! grün-intern ist das offensichtlich nur ein "blödes versäumnis". vermutlich so eine art "nebenwiderspruch" in kombination mit der angst, dem wähler offenzulegen, wie sehr man selbst im geld schwimmt und den hals immer noch nicht voll bekommt...

    ach ja, über die höhe des grünen weihnachtsgeldes schreibt das handelsblatt (im post zuvor verlinkt): "Nach Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat auch Ex-Parteichef Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet. Özdemir habe im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro nachgemeldet..." soll heißen: über 5.000 euro pro weihnachtsfest. (btw: der monatliche hartz iv satz lag in den genannten jahren unter 400 .- euro.)

    und selbstredend ist das niemanden zuvor aufgefallen... wer's glaubt, soll meinetwegen selig werden. anders formuliert: sie lügen dir feist ins gesicht und werden dabei noch nicht einmal rot vor scham.

    *****

    wie schrieb gabor steingart gestern so treffend - als fazit seiner berichterstattung über selbiges thema und die grüne doppelmoral:

    Vielleicht ist ja heute der erste Tag einer neuen Zeitrechnung. Die Moralapostel aller Parteien rüsten ab, das Rigorose verschwindet und eine wärmende Nachsichtigkeit gegenüber dem Anderen, dem Anders-Denkenden, dem Anders-Sprechenden und dem Anders-Essenden breitet sich aus. Die Welt wäre eine menschlichere, wenn jeder im Anderen auch sich selbst erkennt. Oder, um es noch einmal mit Stefan Zweig zu sagen: „Wer sich selbst gefunden hat, kann nichts auf dieser Welt mehr verlieren.“

    gabor, wovon träumst du nur nachts? :-)

    *******

    ich lausche derweil der guten alten hildegard knef:

    https://www.youtube.com/watch?v=s9v2XBNVRtw

    *******

    *******

    edit:

    natürlich darf jetzt darüber wild spekuliert werden, welchen "sold" die grünen bundessprecher monatlich erhalten. sollten die grünen ihre "gehälter" am öffentlichen dienst orientieren, dürfte die genannte weihnachtszulage bei etwa 50 % des monatlichen verdiensts liegen.

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