Hallo Leute
2024 wir ein wilder Ritt in Österreich.
Nicht nur, dass viele Wahlen stattfinden werden - es könnten sich auch die Mehrheiten bei fast allen radikal ändern.
EU-Wahl
Landtagswahl Steiermark (övp-spö-Koalition)
Landtagswahl Vorarlberg (övp-grüne-Koalition)
Bürgermeister/Gemeinderatswahl Innsbruck (grüner Bürgermeister - blau und schwarz möchten es werden))
Bürgermeister/Gemeinderatswahl Salzburg (aktuell övp-Bürgermeister, früher spö, KPÖ als Frontrunner)
Nationalratswahlen (övp-grüne-Koalition)
Der wahltermin für Gemeinderat + Bürgermeisteramt ist der 14.4.2024. Bürgermeisterstichwahl ist am 28.4.2024
1.der Gemeinderat:
besteht aus 40 Mandaten
Historisch hat es keine %-Hürde gegeben (und Listen haben "koppeln" können - also für die Mandatsverteilung praktisch wie 1 Partei gewirkt)
Das wurde soeben per Landesgesetz NUR für Innsbruck beendet
gefährdete Kleinlisten sind:
ALI (teilweise kpö)
GI (ultrarechts)
Seniorenbund (övp-Liste) - fusioniert mit övp
Neos
alle 3 Listen haben gute Chancen die 4%-Hürde zu schaffen
Wahlgewinner der letzten Wahl waren die grünen mit 10 Mandaten.
Die diversen ÖVP-Listen und die Fpö stellten einen ähnlich starken Block
und dann gab es noch diverse Klein- und Kleinstlisten (siehe spö und co)
Am Anfang gab es eine Koalition aus grüne-spö-diverse övp-Listen (die abgewählte Ex-Bürgermeisterin machte da als Vizebürgermeisterin weiter)
Diese wurde dann von den grünen abgewählt (Grund: massiver Finanzskandal eines Bergbahnbaus aus ihrer Amtszeit)
worauf die diversen övp-Listen einen von der fpö für die Position wählte
Der Rest ist ein Geschichte (ein grüner Bürgermeister, eine rechte Gemeinderatsmehrheit und viele persönliche Verletzungen)
was noch geschah:
3 der 10 grünen GR´s spalteten sich ab und gründeten einen eigenen Klub
die spö halbierte sich von 4 auf 2 und verlor damit sogar den Klunstatus
die diverse övp-Listen kündigten an zu fusionieren und gemeinsam Innsbruck zurückzuerobern (mit einem Staatssekräter als Spitzenkandidat)
worauf sich heute der ÖVP-Vizebürgermeister abspaltete und mit einer eigenen Liste antritt
welche Listen werden wahrscheinlich antreten (oder nicht)
- Grüne mit Bürgermeister Willi
mit radikaler Erneuerung - unter den ersten 10 Listenplätzen sind nur noch 3 der letzten Wahl
(die restlichen 4 verbliebenen MandatarInnen haben freiwillig weiter hinten kandidiert)
die grüne Abspaltung: lebenswertes Innsbruck wird wahrscheinlich nicht antreten
auf anderen Listen wird wahrscheinlich auch keiner landen
- diverse övp-Listen (aktuell: ÖVP, Seniorenbund und FI - die jahrzehntelange BürgermeisterInnenpartei)
da nicht sein kann was nicht sein darf und bestimmt kein grüner Bürgermeister gewählt werden konnte, wurde eine Vereinigung aller schwarzer Listen beschlossen
Als Spitzenkandidat wurde Florian Tursky (Staatssekräter in der Bundesregierung) nominiert
Nicht weil er bekannt, beliebt oder erfolgreich wäre, sondern weil alle anderen innsbrucker Övp-Schwergewichte ihn weniger hassen als die anderen potentiellen Kandidaten
als Folge davon hat Johannes Anzengruber (Övp-Vizebürgermeister und Vorzugsstimmenkaiser der övp) heute sein Antreten mit einer eigenen Liste bekannt gegeben
- Fpö
die Liste heisst FPÖ-Liste Rudi Federspiel
als Bürgermeisterkandidat geht Vizebürgermeister Lassenberger ins Rennen
-Spö
nach jahrzehntelanger internen streitereien ist die spö am Boden mit 2 MandatarInnen angekommen
erstmals traue ich ihnen zu, dass der Talboden tatsächlich durchschritten ist und es jetzt wieder aufwärts geht
Neos
- Liste Fritz (eigentlich auch eine ÖVP-Abspaltung aber auf Landesebene abgespalten und deshalb nicht mehr unter dem Zelt der Landesövp und rein fusionstechnisch nicht zu den diversen övp-Listen zu zählen)
-ALI (linke kpö-nahe liste)
-GI (wem die fpö zu zahm ist)
Also diese 9 im Gemeinderat vertretenen Listen treten sicher an:
Grüne, ÖVP, Liste Anzengruber, Fpö, spö, liste fritz, ali, gi, neos
die kpö überlegt sich von der ALI abzuspalten um unter ihrem eigenen Namen anzutreten (soll ihnen mehr wiedererkennung für die Parlamentswahlen bringen---wenn wer meint ????)
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mit anderen Worten: es ist angerichtet
keiner kann sagen wie die Wahl ausgehen wird
es gibt mindestens 4 Bürgermeisterkandidaten mit realistischen Chancen
die Mehrheitsverhältnisse im GR sind völlig unvorhersehbar
das Handeln könnte heftig und überraschend werden
edit:
die KPÖ tritt auch an (Teile der KPÖ bleiben aber bei ALI)
eine (rechte) spö-Abspaltung tritt auch an
eine unabhängige Liste tritt an (der Kandidat war bei der letzten Wirtschaftskammerwahl auf einem Platz der Grünen - aber auch damals dezitiert nicht als Grüner)
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