Andrea Ypsilanti will nicht mehr mit Linken
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Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will nicht mehr mit Hilfe der Linken Regierungschefin
werden. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger hatte zuvor
angekündigt, ihre Stimme für eine solche Zusammenarbeit zu
verweigern. Das sagte Ypsilanti am Freitag in Wiesbaden.
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Aus und Schluss! Frau Ypsilanti sollte ihre Berater wechseln. Wenigstens konnten wir uns hier auf dem Prognosemarkt mit Alternativen absichern. Viel Spaß weiterhin.
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Danke!
Und da ich von den hessischen verhältnissen wenig ahnung habe frage ich die insider:
Was bedeutet das?
- große koalition unter einem schwarzen ministerpräsidenten?
- schwarz-gelb-grün?
- neuwahlen? -
Also Jamaica unter Koch ist für die Grünen nur sehr schwer machbar. Wenn die CDU aber Koch aufgibt,gäbe es eine entfernte Möglichkeit.
Grosse Koaltion ist ja immer drin.
Rate aber zu Vorsicht. Die Wahl ist erst am 05.04. Sollte kein Nachfolger gefunden werden bleibt Koch im Amt. Der Haushalt steht bis zum Ende des Jahres.
In den 80ern hat sich Börner schon mal so durchgewurschtelt und am Ende ging doch der rot-grüne Stern auf. Also selbst das ist denkbar;am
Ende doch R-R-G
Ein weiterer SPD Abgeordneter in Hessen soll ja krank sein. Vielleicht will man warten bs der gesund ist.
Von Beck zu scheigen.
Koch könnte weitermachen bis zum Haushalt,an verspieltem Vertrauen zurückgewinnen und dann Neuwahlen. -
Mir gefiel die Frankfurter Rundschau mit ihrem heutigen Aufmacher "Nachspielzeit für Roland Koch". Er ist im Spiel und kann noch den Ausgleich erzielen.
Das hessische SPD-Führungspersonal hat offensichtlich ohne Plan B operiert. Notwendig wäre eine Beteiligung der SPD an der Regierung, auch an einer großen Koalition, sehr wohl, um eine andere Schul- und Bildungspolitik in Hessen durchzusetzen. Dafür wurde die SPD gewählt vor allem von jungen Leuten und Eltern. Aber mit Frau Ypsilanti und ihren Hinteleuten kommt das offenbar nicht in Frage.
Die Partei Die Grünen hat jetzt Grund, mit dem Hinweis auf eine
unqualifiziert operierende SPD, eine Jamaika-Koalition anzusteuern. Ich glaube, dass die CDU dafür auch Herrn Koch zurückzieht(für Jung, Bouffier oder gar Frau Roth aus Frankfurt); Koch könnte Landesvorsitzender bleiben und sich als Architekt der Jamaika-Koalition betätigen und noch groß herauskommen. -
Die Grünen werden sich nicht auf Jamaica einlassen, auch ohne Koch nicht, dafür war die CDU- und FDP-Kampagne gegen Al-Wazir zu heftig und es gibt da wirklich keinerlei programmatische Übereinstimmung.
Ich würde ja eine große Koalition mit wechselnden Ministerpräsidenten (israelische Lösung) ohne Koch und ohne Ypsilanti vorschlagen. Auf Neuwahlen werden sich SPD, FDP und Linke nicht einlassen. Zunächst sollte Herr Koch mal auf die SPD zugehen, seine Abwahl eingestehen und seinen Verzicht erklären. Eine große Koalition muss in Krisenzeiten unter Demokraten IMMER möglich sein, daran sollten sich die Pfeifen an der Spitze von CDU, SPD und FDP mal erinnern, statt sich jeglicher Verantwortung und Kompromißbereitschaft zu entziehen. -
Was mich börsentechnisch ja viel mehr beschäftigt, ist die Frage: Gilt eine geschäftsführende Regierung unter Koch als CDU-FDP-Koalition oder als "Andere"?
Denn ich kann mir Jamaika in Hessen beim besten Willen nicht vorstellen. Der hiesige Grünen-Chef hat sich nicht einmal andeutungsweise entsprechend geäußert und es ist für mich nicht absehbar, dass die Grünen in der verbleibenden, kurzen Zeit eine solche politische Wende hinkriegen könnten. Sie müssten dazu erst mal ihren Vorsitzenden in die Wüste schicken, ein Amtsverzicht Kochs alleine würde nicht ausreichen.
Für mich läuft es daher auf eine geschäftführende (Weiter-)Regierung ohne parlamentarische Mehrheit für die Wahl eines (neuen oder alten) Ministerpräsidenten hinaus. Koch hatte ja bereits angekündigt, dass er in diesem Sinne als "Geschäftsführer" weitermachen würde. Deswegen ist für mich die Frage wirklich wichtig: Welche Aktie bildet diese Prognose ab? -
Warum CDU-FDP. Wenn Koch weitermacht macht er allein weiter und versucht Stimmen aus allen anderen Fraktionen für seine Politik zu erhalten. Sonst stünde ihm R-R-G als Opposition gegenüber was das finden von Mehrheiten noch schwerer macht. Nein wenn er sich durchwurschtelt wäre es unklug mit der FDP einen Koalitionsvertrag ohne Wert auszuhandeln.
Aber wer weiss was Koch so denkt. -
Warum CDU-FDP: Wegen der Zusammensetzung der jetzigen Ministerrunde, die ja auch danach noch im Amt wäre.
Oder, anders ausgedrückt: Gälte die "geschäftsführende Weiterführung" der alten Koalition ohne weitere schriftliche Vereinbarung auch als Koalition? Mag ja sein, dass ich da zu spitzfindig denke, aber bevor ich hier die falschen Aktien kaufe, hätte ich gerne etwas mehr Klarheit. -
Hier ist übrigens eine neutrale Zusammenfassung der momentanen Situation:
http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3177680,00.html
Zumindest würde ich die Deutsche Welle als "neutral" einstufen :-)
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