Europa - quo vadis?
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ansonsten lehrt mich auch dieser thread wieder eines:
ein dialog ist mittlerweile ebenso unmöglich wie die findung eines kompromisses.
Das sagst ausgerechnet Du, der auf die meisten Gegenargumente nicht einmal eingeht und ständig mit Sarkasmus um sich wirft?
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um zuerst meine position klar zu machen:
1. ich fand die brexit-entscheidung falsch und schade aber ein recht der briten (und dass die siegerseite - aber nicht nur die- gelogen hat ist ein merkmal der britischen politik- und medienlandschaft aber kein grund für eine erneute abstimmung)
2.ich wünsche den briten alles gute - und die eu kann, darf und soll in den verhandlungen den briten durchaus entgegenkommen -- aber NUR IM RAHMEN der eu-verträge (also als beispiel dass die 4 freiheiten untrennbard sind) und NUR wenn dadurch der eu kein schaden entsteht
3.gb hat den austritt erklärt - selbst im falle eines erneuten referendums müsste die eu einem wiedereintritt (weil rechtlich ist es eigentlich kein verbleib) erst zustimmen
ich bin mir nicht sicher dass das a)in den gremien durchgeht und b) gut für die eu wäre
sehen wir es ein , gb ist ein 50:50 gespaltenes land
das war auch der grund dass gb in den letzten jahren auf eu-ebene immer blockiert hat und mitschuld am zustand der eu hat
p.s.:und die sonderregelungen für gb dürften einem wiedereintritt auch nicht überstehen - was auch gegen eine mehrheit in einem neuen referendum spricht
und die brexitverhandlungen sind die quadratur des kreises
es gibt erwartungen die sich gegenseitig ausschliessen
A)
gb will eine freihandelszone ohne den menschen der eu die gleiche freiheit zu gewähren
für die eu sind die 4 grundfreiheiten untrennbar
(eine freihandelszone a la modell norwegen würde die eu sofort akzeptieren aber das will gb nicht)
B)die irische grenze
alle wollem das - aber die umsetzung scheitert an den rahmenbedingungen
keine (zoll)grenzen gehen nur bei einer freihandelszone -->siehe punkt A
wenn man aus dem klub (eu) austritt ist man halt draussen
man kann nicht die nachteile der klubmitgliedschaft (wie z.b. mitgliedsbeitrag, klubregeln und unliebsame klubmitglieder und die tatsache dass man eben mitglied im klub ist - und nicht bei einem anderen verein) ablegen ohne auch die vorteile zu verlieren
diese tatsache wollten die britischen regierungspolitikerinnen ihren bürgern halt nicht offenbaren ;-)
aber dafür ist die eu mal zur abwechslung wirklich nicht schuldig
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(und dass die siegerseite - aber nicht nur die- gelogen hat ist ein merkmal der britischen politik- und medienlandschaft aber kein grund für eine erneute abstimmung)
Das nicht, aber die damalige Fragestellung sehr wohl. Abgestimmt wurde nur über "Brexit ja/nein", ohne Angabe wie der aussehen soll. Einige Leute, die zwar für den Austritt sind, werden trotzdem den status quo dem konkreten Brexit-Plan vorziehen.
3.gb hat den austritt erklärt - selbst im falle eines erneuten referendums müsste die eu einem wiedereintritt (weil rechtlich ist es eigentlich kein verbleib) erst zustimmen
Das ist umstritten. Art. 50 wird unterschiedlidh ausgelegt – einige Experten sehen eine einseitige Rücknahme des Austritts für möglich (natürlich nur vor dem 29. März 2019). Letztendlich wird das wohl nur der EuGH klären können.
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letztendlich ist das eine politische frage :-)
und wird in dieser weise nicht schlagend werden
(man möge sich nur den fristenlauf für eine erneute abstimmung in gb anschauen)
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Das ist umstritten. Art. 50 wird unterschiedlidh ausgelegt – einige Experten sehen eine einseitige Rücknahme des Austritts für möglich (natürlich nur vor dem 29. März 2019). Letztendlich wird das wohl nur der EuGH klären können.
Den Verbleib hat die EU-Kommission, der Präsident und viel führende Länder unterschiedlicher Nationen angebot. Zuletzt auch Schäuble mal wieder. Der Verbleib wäre die einfachste Option. Ob sich die Briten dazu durchringen können und vor allem einen Weg zu einer neuen Abstimmung finden werden?
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